Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 86

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird dazu aufgefordert, den im österreichischen Nationalrat vertretenen Parteien unter Wahrung der Vertraulichkeits­erfordernisse umgehend die kompletten Ergebnisse der Evaluierung der Österreichi­schen Bundestheater, sowie den daraus resultierenden Maßnahmenkatalog vorzu­legen.“

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(Beifall bei der FPÖ.)

Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Evaluieren ist in Ordnung – aber viele Jahre mit so viel Geld evaluieren, das geht schon einmal nicht. Ich finde, man kann sich auch entscheiden. Man kann es auch wagen, Entscheidungen zu fällen. Man muss nicht immer evaluieren. Wir haben eine gute Arbeit des Rechnungshofes. Wir haben eine gute Arbeit – hoffe ich doch – des Beamtenstabes Ihres Ministeriums. Vor allem: Sie haben eine ganz perfekte, großartige Oppositionspolitikerin, beziehungsweise eine großartige Oppositionspartei, mit deren Hilfe Sie viel schneller zu einer konstruktiven und gedeihlichen Zukunft der österreichischen Kulturlandschaft führen könnten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenbemerkung von Bundesministerin Dr. Schmied.)

12.55

Präsident Fritz Neugebauer: Der eingebrachte Entschließungsantrag steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner und weiterer Abgeordneter betreffend Evaluierung der Bundestheater

eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 3 Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1586 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem das Bundestheater­organi­sations­gesetz geändert wird (1721 d.B.) in der 150. Sitzung des Nationalrates in der XXIV. GP am 29. März 2012

Im Rahmen der seit Ende 2008 im Auftrag des BMUKKA durchgeführten Evaluierung der Österreichischen Bundestheater lagen die von KARASEK WIETRZYK Rechts­anwälte und Ernst & Young erstellten Endberichte im Frühjahr 2011 vor. Das BMUKK übermittelte diese an die Geschäftsführungen und Aufsichtsräte aller Gesellschaften (Bundestheater-Holding, Burgtheater, Wiener Staatsoper, Volksoper Wien und Theaterservice GmbH) zur Behandlung in den Aufsichtsgremien. Desweiteren hat das BMUKK den Geschäftsführer der Bundestheater-Holding Dr. Georg Springer mit der Erstellung eines Maßnahmenkatalogs auf Basis der in den Berichten enthaltenen Feststellungen und Empfehlungen beauftragt, der seit dem Herbst 2011 vorliegt.

Die Evaluierung kostete insgesamt rund € 550.000,- und wurde in mehreren Etappen durchgeführt, wobei über folgende Bereiche Berichte erstellt wurden:

Rechtliche Evaluierung des Bundestheaterkonzerns

Effizienzanalyse der Bundestheater-Holding GmbH

Effizienzanalyse der Theaterservice GmbH

Wirtschaftliche Effizienzanalyse der Bühnengesellschaften (Burgtheater GmbH, Wiener Staatsoper GmbH, Volksoper Wien GmbH)