Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll152. Sitzung / Seite 56

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

und Weise, dass wir Parlamentarier uns das nicht länger gefallen lassen sollten. Es gibt sicherlich auch schwarze Schafe. Aber ich gehe doch davon aus, dass ein sehr großer Teil der Parlamentarier in diesem Hohen Haus anständig ist, und wir sollten uns das vom Herrn Pilz nicht gefallen lassen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Frau Kollegin Moser, Sie haben es heute gesagt, und ich schätze Sie sehr. Sie führen den Vorsitz im Ausschuss wirklich hervorragend und Sie haben es nicht immer leicht. Sie haben es nicht immer leicht mit selbstdarstellerischen Kollegen, der Stefan Petzner grinst herunter. Er ist auch einer, der es der Frau Vorsitzenden nicht immer leicht macht. (Abg. Grosz: Die ÖVP ist der Musterknabe!) Aber auch der Herr Kollege Pilz macht es der Frau Vorsitzenden nicht immer leicht. Ich glaube ganz einfach, zu einer seriösen Ermittlung und zu einer seriösen Aufklärung gehören auch eine seriöse Befragung und ein seriöser Umgang miteinander.

Wenn Herr Kollege Pilz in der letzten Ausschusssitzung nach einem Zwischenruf vom Herrn Kollegen Hornek gemeint hat, wir Beschuldigten sollen den Mund halten, dann sage ich Ihnen, das geht zu weit. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Kollege Rosenkranz und alle, die dabei waren – heute haben ja viele geredet, die nicht im Ausschuss sitzen –, Herr Kollege Rosenkranz hat sich dann distanziert und gesagt, er versteht überhaupt nicht, dass der Herr Kollege Pilz, wenn er weder die Öffentlichkeit noch eine Schlagzeile für morgen hat, diese unwürdige Pauschal­verurteilung gegenüber unserem Kollegen Hornek macht.

Herr Kollege Rosenkranz, ich muss sagen, ich bin auch sehr enttäuscht, dass Sie sich heute mit den Selbstdarstellern in dieser Sondersitzung in ein politisches Bett legen. Ich hätte mir von Ihnen mehr erwartet, denn Sie sind wahrscheinlich einer von der Opposition, der wirklich eine seriöse Aufklärung haben will, genauso wie wir von den Regierungsparteien das wollen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.53


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. 3 Minuten Restredezeit. – Bitte.

 


15.53.44

Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist schon bezeichnend, wenn man sieht, wie die SPÖ hier am Rednerpult agiert, wenn man einem Klubobmann Sippenhaftung vorwirft und dass sich seine Ex-Lebens­gefährtin um einen Job bewirbt. Wenn man einen Politiker nicht mehr als Freund haben und sich nicht um einen öffentlichen Job bewerben darf, dann hat es weit heruntergeschneit. Dann sind wir in der Nähe des Kommunismus. Dort wollen Sie hin, wir nicht! (Beifall beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren, es ist schon bezeichnend, dass sich gerade eine Partei wie die ÖVP einen Verhaltenskodex auferlegen muss; Herr Kollege Kopf spricht hier immer von Moral. – Wie muss es in dieser Partei ausschauen, wie muss es da zugehen, dass man zu solchen Mitteln greifen muss? Soll hier von dunklen Machen­schaften rund um Schwarzgeld in schwarzen Hosentaschen – wir haben gehört, dass der Herr Klubobmann sich nicht hineingreifen lassen will –, also von Fehlverhalten abgelenkt werden, um so den Sumpf in der ÖVP/SPÖ-Regierung trockenzulegen? Das hat schon einmal ein Bundespräsident versucht. Es ist ihm nicht gelungen. Es wird auch diesmal nicht gelingen, betrachtet man, wie es da zugeht.

Meine Damen und Herren, dass gerade jetzt der Untersuchungsausschuss abgedreht werden soll, da die Korruptionsaffäre in Richtung ÖVP und SPÖ übergreift, ist ein klares Zeichen und kein Zufall. Schauen wir uns einmal die ÖVP, diese Moralpartei


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite