Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Binder-Maier, Karl Donabauer, Fürntrath-Moretti, Mag. Hammer, Höllerer, Zanger und Grosz.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 10492/AB bis 10498/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1916/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebshilfe zur Unterstützung schwangerer oder stillender Frauen,
Antrag 1922/A der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 14. Dezember 1973 betreffend die Arbeitsverfassung (Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG), BGBl. Nr. 22/1974, geändert wird;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Pensionskassengesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz, das Betriebspensionsgesetz, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz, die Rechtsanwaltsordnung und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden (1749 d.B.),
Antrag 1911/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückführung der österreichischen Goldreserven nach Österreich;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1921/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Michael Praßl, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Erhalt der ärztlichen Hausapotheke in der Marktgemeinde Irdning“;
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