Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll155. Sitzung / Seite 188

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Die Krypta ist ein Ort staatlicher Peinlichkeit, Herr Minister! Und das muss ein Ende haben! (Beifall bei den Grünen.)

17.37


Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Mag. Darabos. – Bitte.

 


17.38.03

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Walser, grundsätzlich teile ich Ihre Meinung, bei 90 Prozent Ihrer Worte. (Zwischenruf des Abg. Dr. Hübner.)

Ich habe vor fast genau zwei Jahren – ich verstehe die Unruhe bei der FPÖ sehr wohl, aber man sollte sich vielleicht zurücknehmen (Abg. Dr. Graf: Wir sind ganz ruhig!) – eine Auszeichnung der Freiheitskämpfer bekommen, und zwar die höchste Aus­zeichnung, die von der Widerstandsorganisation gegen den Nationalsozialismus auszusprechen ist, nämlich die Otto-Bauer-Plakette. Auf diese bin ich sehr stolz.

Ich erwähne diesen Umstand auch deshalb, weil es ein emotionaler Moment für mich persönlich war. Auszeichnungen sind nicht so wichtig, aber in diesem Fall ist mir eine Auszeichnung sehr wichtig, da sie mich auch in meiner Arbeit gegen Rechts­extremismus, meiner Arbeit zur Aufarbeitung der Geschichte, auch des österreichi­schen Bundesheeres, und in meiner konsequenten Politik gegen rechte Umtriebe bestärkt.

Und wenn ich es militärisch ausdrücken darf: Ich stehe auf der richtigen Seite der Front. (Abg. Neubauer: Als Wehrdienstverweigerer! Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.) Ich stehe auf der richtigen Seite der Front. Ich gehe davon aus, dass das auch in der ÖVP so gesehen wird, da auch sehr viele Ihrer Mitglieder von den Nazis ermordet worden sind. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich gehe davon aus, dass auch die Grünen – und das habe ich jetzt gesehen – diese antifaschistische Haltung teilen. Es gibt kein Augenzwinkern gegen Rechts. (Abg. Dr. Graf:  Augenzwinkern gegenüber Links?!) Es ist eine Null-Toleranz-Politik, wie Sie, Herr Abgeordneter Walser, es angesprochen haben. (Demonstrativer Beifall der Abg. Ablinger.)

Ich sorge auch dafür, dass sich das Heer auch mit unangenehmen Vergangenheits­bewältigungen zu beschäftigen hat, dass es sich mit seiner Geschichte auseinander­setzt. (Beifall bei der SPÖ.)

Es hat unter meiner Amtsführung eine Reihe von Maßnahmen gegeben, die das auch deutlich machen. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Die „Kronen Zeitung“ !) Ich habe bei­spiels­weise verboten, dass Ressortangehörige am umstrittenen Gebirgsjägertreffen in Mittenwald in Deutschland teilnehmen; bis dahin wurde das von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres regelmäßig wahrgenommen.

Ich habe die Unterstützungsleistung des österreichischen Bundesheeres am Ulrichs­berg beendet und die Teilnahme von Heeresangehörigen in Uniform verboten. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Auch das war jahrzehntelang Usus. Ich habe damit Schluss gemacht, auch wenn es Ihnen, Herr Abgeordneter Stefan, nicht passt.

Auf meine Anweisung hin hat der Generalstab auch das Tragen der Uniform beim Ball des Wiener Korporationsringes untersagt. (Zwischenrufe bei Abgeordneten der FPÖ.) – Ja, das ist ein typisches Beispiel, woher sozusagen die Aufregung kommt in diesem Haus, wenn man über Antifaschismus spricht. Das möchte ich heute auch einmal klar zum Ausdruck bringen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der


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