Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 32

Weg im Bereich Konsumentenschutz gegangen wird. Die Wirtschaft meint es ja ernst. Da geht es nicht nur um den Schutz des eigenen Unternehmens, sondern auch um den Schutz der Kundinnen und Kunden, und der steht im Fokus aller Entwickler.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Hor­nek.

 

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Einen schönen guten Morgen, meine sehr geehr­ten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Kollege Maier hat ver­schiedene Themenfelder in Bezug auf Computerkriminalität angesprochen.

Meine konkrete Frage an Sie: Wie entwickelt sich die Computerkriminalität aus Ihrer Sicht?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Die Computerkriminalität entwickelt sich leider rasant. Wir haben einen massiven Anstieg zu verzeichnen. In den letzten drei Monaten wurden in Österreich im Bereich der gesamten IT-Kriminalität 1 926 Delikte zur Anzeige gebracht. Im ersten Quartal 2011 hatten wir in diesem Be­reich nur 1 077 Anzeigen.

Das heißt, es gibt da einen massiven Anstieg, wobei wir natürlich auch Maßnahmen setzen, vor allem in Richtung Dunkelziffer – denn wir wissen, es gibt eine ganz hohe Dunkelziffer, und wir fordern die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger auch auf, uns derartige Dinge zu melden. Aus diesem Grund haben wir auch die Plattform against-cybercrime@bmi.gv.at ins Leben gerufen, damit sich die Menschen direkt dort hin­wenden können, wobei wir jedem Hinweis nachgehen und auch dazu motivieren, An­zeige zu erstatten, damit auch Ermittlungen eingeleitet werden können.

Wichtig ist also: Wir müssen sensibilisieren, wir müssen darauf hinwirken, dass es zu Anzeigen kommt, dass wir ermitteln können. Das heißt: Das ist ein Weg, den wir in den nächsten Monaten und Jahren auch verstärken müssen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Noch eine Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeord­neter List.

 

Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Frau Bundesministerin! Internationale Militärexperten stufen die Cyberbedrohung betreffend Angriffe auf Staaten als besonders hoch ein. Entsprechend vorbereitete Maßnahmen werden bereits getroffen.

Wie erfolgt die bisherige Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsressort? Und sind Ih­nen Cyberangriffe auf Staatseinrichtungen schon bekannt?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Selbstverständlich gibt es da eine enge Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium, vor allem im Be­reich der kritischen Infrastruktur. Sie haben diese kritische Infrastruktur angesprochen, sei es im Bereich Energie-, sei es im Bereich Wasserversorgung unserer Bevölkerung. Diese kritische Infrastruktur muss natürlich im Fokus unserer künftigen Entwicklung der österreichweiten Cyberstrategie sein.

Ja, wir merken es natürlich auch täglich, dass vor allem zahlreiche Hacking-Angriffe auf die verschiedensten Ministerien, auf die verschiedensten politischen Parteien pas­sieren, und selbstverständlich steht da auch die Wirtschaft im Fokus. Wir sind auch mit einem Fall konfrontiert, den Sie auch in der Zeitung gelesen haben, wo ein Jugendli­cher über 250 Firmen, worunter auch sehr viele namhafte Firmen waren, gehackt hat.

Das heißt, wichtig ist vor allem auch, die kritische Infrastruktur in den Fokus zu neh­men.