Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Einen recht schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ich möchte mich einem brennend heißen Thema widmen, nämlich der Cyber Security. Wir sind immer mit neuen Auswüchsen von IT-Kriminalität konfrontiert. In Europa wird der Schaden, der durch IT-Kriminalität passiert, auf 750 Milliarden € geschätzt. Nebenbei gibt es Angriffe auf Netze, sogar auf staatliche Netze wie Regierungsseiten und auf Unternehmensseiten, und zuletzt sind die Konsumenten die Betroffenen von Internetabzocke und ähnlichen kriminellen Delikten.
Meine Frage:
„Welche Schwerpunkte beinhaltet das österreichische Cyber Security Gesamtkonzept?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Herr Abgeordneter, ich sage Danke, dass Sie diese so wichtige und zentrale Zukunftsfrage angesprochen haben, wo wir in enger Allianz mit dem Bundeskanzleramt und dem Verteidigungsministerium stehen, um gemeinsam eine österreichweite Cyber-Sicherheitsstrategie auf den Weg zu bringen, weil es einfach wichtig ist. Wir wissen, dass die Attacken zwar virtuell erfolgen, aber reale Folgen dadurch entstehen, sowohl für den Staat, die Gesellschaft als auch für die Wirtschaft.
Nur ganz kurz das Konzept: Wir haben in den letzten Monaten darüber diskutiert, welche Risiken es gibt und mit welcher Wahrscheinlichkeit sie eintreten. Darauf aufbauend haben wir eine Risikomatrix vorgelegt. Aufgrund dieser Risikomatrix planen wir für Anfang Juni ein Cyber-Planspiel mit den verschiedenen Ministerien und mit der Wirtschaft, um konkrete Impulse aus diesem Cyber-Planspiel zu bekommen, um dann in weiterer Folge die österreichweite Cyberstrategie auch festlegen zu können.
Wir haben dazu ja gestern im Ministerrat einen Beschluss gefasst, dass wir an dieser Strategie gemeinsam in enger Allianz arbeiten, um Österreich im Cyberspace sicherer zu machen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Mag. Maier.
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Bundesministerin! Es gibt neue Formen dieser IT-Kriminalität: bei Handys beispielsweise über Apps, wo Menschen schlichtweg abgezockt werden, beziehungsweise mit Softwarelösungen, die zu einem schweren Schaden in Unternehmen führen.
Meine konkrete Frage betrifft genau diesen Bereich: Was wird Ihr Ressort oder was werden Sie gemeinsam mit anderen Ressorts unternehmen, um diese Abzocke insbesondere bei Konsumenten zu verhindern? Und was werden Sie tun, um auf diese neuen Formen von Kriminalität zu reagieren?
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Da ist die Aufgabe und Funktion des Kuratoriums Sicheres Österreich ganz wichtig, weil dieses Kuratorium eine Plattform für einen Informationsaustausch zwischen den Behörden, der Wirtschaft und der Industrie geschaffen hat, bei der es darum geht zu sensibilisieren, bei der es auch um die Frage geht: Wo brauchen wir gesetzliche Regelungen, wo greift die Selbstverpflichtung?, und bei der es vor allem auch darum geht, die Wirtschaft darauf zu sensibilisieren, Produkte auf den Markt zu bringen, die sicher sind, womit auch ein
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