kräftigen Aufschwung. Die Renditen waren, für alle überraschend, relativ hoch. Dazu, dass das nicht so geblieben ist, hat dann vor allem die Krise beigetragen, denn von den Turbulenzen auf den Finanzmärkten sind natürlich auch die Pensionskassen nicht verschont geblieben, obwohl unsere Kassen relativ konservativ veranlagt hatten.
Ich kann sehr gut verstehen, dass die Österreicherinnen und Österreicher enttäuscht, frustriert und großteils auch verunsichert sind. Daher war es gerade uns von der ÖVP besonders wichtig, diese Altersvorsorge zu verbessern und attraktiver zu gestalten. Und auch im Regierungsübereinkommen für die laufende Gesetzgebungsperiode ist festgehalten, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die Maßnahmen erarbeiten soll, damit in diesem Bereich Verbesserungen eingeführt werden können. Die betroffenen Gruppen, nämlich die Sozialpartner und die Pensionistenvertreter, haben ja auch entsprechende Verbesserungen erarbeitet, vorgeschlagen, und diese wurden dann großteils in diese Gesetzesänderung eingearbeitet.
Was wird nun verbessert? – Der Wettbewerb zwischen den Pensionskassen, wie schon gesagt wurde. Und was schafft Wettbewerb? – Wettbewerb schafft einen entsprechend besseren Preis. Wettbewerb schafft aber auch eine verbesserte Qualität und einen besseren Service.
Was schaffen wir noch? – Wir schaffen auch einen Wettbewerb gegenüber anderen Vorsorgeprodukten. Und es kommt auch zu mehr Transparenz. Die Kunden müssen übersichtlicher und ausführlicher informiert werden. Und es gibt auch die Möglichkeit einer sechsprozentigen Absetzbarkeit der Steuer.
Also im Großen und Ganzen ein gutes Gesetz. Eine Verbesserung ist natürlich immer möglich, aber es ist der richtige Weg, denn damit wird gewährleistet, dass wir auch im letzten Drittel unseres Lebens selbstbestimmt, unabhängig und finanziell abgesichert leben können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
11.29
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dolinschek. – Bitte.
11.30
Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Das System der Pensionskassen hat in Österreich durch die Entwicklung der vergangenen Jahre stark an Image und Attraktivität eingebüßt. Viele Betroffene haben durch die unrealistischen Annahmen bezüglich der zu erwartenden Rendite mit starken Kürzungen ihrer Pensionen beziehungsweise Pensionszusagen zu kämpfen.
Frau Bundesminister, Sie haben von überzogenen Versprechungen gesprochen. Seinerzeit waren es zwischen 5 und 8 Prozent Rendite pro Jahr, und herausgekommen sind in den letzten fünf Jahren 0,47 Prozent. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) Das ist ein enormer Verlust für die Betroffenen, geschätzte Damen und Herren. (Zwischenruf des Abg. Mag. Schickhofer.) – Bitte? Was ist mit dir los? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Schickhofer.) – Wieso entschuldigst du dich bei mir? (Weiterer Zwischenruf des Abg. Mag. Schickhofer.) – Ich weiß nicht, warum du dich bei mir entschuldigst! (Abg. Grosz: Er ist noch nicht ausgeschlafen! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ja, die zweite Säule ist reformbedürftig! Es wird dies sicher nicht die letzte Reform sein. Und ich bin überzeugt, dass, wenn die Frau Bundesminister schon sagt, dass es nicht die letzte Reform der zweiten Säule ist, dieses Modell, diese Novelle noch überarbeitet werden wird.
Weil von Ihrer Seite, Frau Kollegin Silhavy, die staatliche Vorsorge angesprochen wurde: Wir alle in diesem Haus stehen zu einer staatlichen Vorsorge. Wir wissen aber
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