Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 107

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sich überlegen: Wenn der Bund Geld aufnimmt um teure Zinsen und es dann einer gro­ßen Institution wie den Salzburger Festspielen zur Verfügung stellt, die ihrerseits das Geld auf die Bank legt, aber niedrige Zinsen dafür kassiert, dann gibt es da einen Gap, eine Differenz, die auf Kosten der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen beglichen wer­den muss  und das sehe ich nicht ein, das sehe ich schon gar nicht ein, wenn der Auf­sichtsratsvorsitzende der Spängler Bank, wo das Geld hinterlegt, wo das Geld depo­niert ist, gleichzeitig vier Jahre lang Präsident der Salzburger Festspiele war. Da stinkt es auch irgendwie, und das schauen wir uns in Zukunft noch einmal genauer an.  Ich danke Ihnen. (Beifall bei den Grünen.)

14.41


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. 5 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 


14.41.34

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Die Herren Präsidenten! Meine Damen und Her­ren! Ich finde es schon ein wenig bemerkenswert, dass wir hier den Bericht über die Salzburger Festspiele diskutieren und, obwohl sie im Ausschuss anwesend war, die zuständige Ministerin nicht hier ist. Das entspricht nicht den parlamentarischen Gepflo­genheiten. Der Präsident des Rechnungshofes ist hier, es handelt sich um einen Rech­nungshof (Abg. Silhavy: Ist nicht üblich!)  Ist nicht üblich, okay. Also wenn es jetzt nicht üblich ist, dass bei Rechnungshofberichten zumindest Vertreter und politische Vertreter der begutachteten Stellen hier anwesend sind, dann frage ich mich, warum es üblich war, dass die Ministerin überhaupt im Ausschuss war, sehr geehrte Frau Alt-Mi­nisterin Silhavy.

Ich glaube, auch Sie waren in Ihrer damaligen Regierungsfunktion dem Parlament ge­genüber durchaus so gnädig, dass Sie, wenn ein Rechnungshofbericht Ihren Amtsbe­reich betroffen hat, dem Parlament nicht ausgewichen sind, sondern hier auch Stellung bezogen haben. Und dass man bei diesem Rechnungshofbericht Stellung beziehen muss, liegt auf der Hand.

Wenn der Rechnungshof, im Übrigen eine Seltenheit in der Geschichte, in der Chrono­logie der Berichte des Rechnungshofes, 99  höflich formuliert  Verbesserungsvor­schläge einbringt, denen natürlich Missstände in irgendeiner Art und Weise zugrunde liegen, dann ist das doch nicht irgendetwas.

Ich gebe heute hier auch namens meiner Fraktion einmal mehr ein klares Bekenntnis zu den Salzburger Festspielen ab. Die Salzburger Festspiele sind ein Leuchtturm ös­terreichischer Kulturpolitik, und wir alle, zumindest jene, die ein wenig konservativer in diesem Haus denken, sind dankbar dafür, dass die Salzburger Festspiele von der so­zialistischen Kulturpolitik noch nicht ruiniert worden sind. (Beifall des Abg. Mag. Ste­fan.) Wir alle können stolz darauf sein, dass wir ein Terrain der österreichischen Hoch­kultur haben, wo man noch nicht den sozialistischen Einfluss, mit Fäkalkunst et cetera, staatlich gefördert hat walten lassen. (Beifall beim BZÖ.)

Also noch einmal: ein klares Bekenntnis zu den Salzburger Festspielen, zum Kultur­standort Österreich, zur Heerschau österreichischer Hochkultur, zur Heerschau öster­reichischer Begabungen. Und das sind die Salzburger Festspiele, mit all ihren Künstle­rinnen und Künstlern, mit all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und selbstver­ständlich auch mit der Präsidentin, die ja in einer sehr seriösen Art und Weise, auch unter Einsatz ihres persönlichen Gewichtes, die Salzburger Festspiele gut repräsen­tiert. Das stelle ich einmal außer Streit.

Aber wenn ich mir den Rechnungshofbericht durchlese, die 99 Beanstandungen, und sehe viele meiner Vorredner haben es schon gesagt, der Abgeordnete Zinggl, ich er­weitere das gerne , dass bei einem Gebarungsumfang von 50 Millionen € im Jahr 


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