Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 111

reich das noch hat – auf 94,7 Prozent gestiegen ist. Die Sponsoreneinnahmen in die­sen fünf Jahren, das wurde auch schon gesagt, sind um 65,9 Prozent gestiegen, das sind 4 810 000 €. Das ist eine enorme Summe, das heißt, dass die Sponsoren mitt­lerweile zu den Festspielen halb so viel beitragen wie die öffentliche Hand.

Meine Damen und Herren, der Rechnungshof kritisiert die Struktur – Direktorium, Kura­torium, Delegiertenversammlung. Aber genau diese Struktur entspricht exakt dem Salzburger Festspielfondsgesetz aus dem Jahr 1950, ein Bundesgesetz, welches die­se Struktur vorgibt, und zwar auch im Detail die Beschickung des Kuratoriums. Es han­delt sich um einen Fonds sui generis, also maßgeschneidert für die Salzburger Fest­spiele, die damals geschaffen wurden. Und anscheinend ist es doch eine gute rechtli­che Grundlage, denn sonst hätten die Festspiele diese Erfolgsgeschichte in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht schreiben können – sowohl im künstlerischen, im volks­wirtschaftlichen als auch im kommerziellen Bereich.

Der Festspielfonds wendet die Grundsätze der Kameralistik an. Ja, zu Recht. Da kann man darüber diskutieren, wir haben es im Ausschuss auch diskutiert. Eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung, vergleichbar, ganz transparent. Was geben wir aus? Was haben wir eingenommen? Und zwar schlicht und ergreifend deshalb, meine Damen und Herren, weil seine Fördergeber Bund, Land und auch die Stadt Salzburg ebenfalls der Kameralistik verpflichtet sind. Auch wir in unserer Gemeinde haben die Kameralis­tik, die angewendet wird. (Ruf: Im Haus!) – Auch hier im Haus, danke, liebe Frau Kol­legin.

Laut Kritik des Rechnungshofes sind die Grundsätze der Kameralistik für einen 50-Mil­lionen-€-Betrieb, wie das die Festspiele sind, scheinbar nicht ausreichend, aber für die Gebietskörperschaften Bund und Länder, wo Milliarden verwaltet werden, soll das ge­nügen? – Das ist natürlich zu hinterfragen.

Grundsätzlich haben sich sowohl die Präsidentin Helga Rabl-Stadler, als auch unser Landeshauptmannstellvertreter Wilfried Haslauer als Kuratoriumsvorsitzender sehr wohl dazu bekannt, und das wurde schon gesagt, Empfehlungen des Rechnungshofes umzusetzen – selbstverständlich! –, wenn diese, so wurde dies auch im Ausschuss ge­sagt, einer Steigerung der Wirtschaftlichkeit, der Sparsamkeit und der Zweckmäßigkeit der Festspiele dienen. Sie haben das getan und tun das auch, obwohl es keine gesetz­liche Verpflichtung dazu gibt.

Meine Damen und Herren, wir sollten heute hier ein Dankeschön allen Verantwortli­chen sagen, die umsichtig, mit großem Engagement und Einsatz dafür sorgen, dass die Festspiele Salzburg auch weiterhin erfolgreich sind! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.58

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Tadler. Ich mache darauf aufmerksam, dass ich um 15 Uhr diese Debatte unter­brechen muss. – Bitte.

 

14.58.46

Abgeordneter Erich Tadler (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrte Präsidenten! Der Rechnungshof ist nicht der Pächter der absoluten Wahrheit, hat einmal ein ÖVP-Vize­kanzler gesagt. Dann hat es ihm gereicht, den Rest kennen wir ja. Der Rechnungshof ist für mich sehr wichtig, hat eine ganz wichtige Position und ist entscheidend für meine Arbeit, replizierte selbst die Frau Unterrichtsministerin im Ausschuss.

Da gab es ja bei uns in Salzburg einen netten Anlassfall, 90 Jahre nach der Festspiel­gründung, im Jahre 2010. Es ging dabei um den schnöden Mammon und die Gier, um korrupte Typen, die sich auf Kosten der Steuerzahler bedient haben. So titelte die Salz­burger „Krone“, aufgedeckt vom Rechnungshof, das haben wir schon gehört.