Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll159. Sitzung / Seite 189

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Köfer. – Bitte.

 

18.07.20

Abgeordneter Gerhard Köfer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir besitzen schon das Talent, über Dinge zu sprechen und sie zu themati­sieren, die eine gewisse Eigenart mit sich bringen. Wir haben auf der einen Seite den gesamten arabischen Raum, der im Umbruch ist, wir haben die größte Wirtschaftskrise in der Geschichte, die wir zu bewältigen haben, und wir haben vor allem Jahrhundert­katastrophen auf der Tagesordnung, aber wir reden über ein Bunkermuseum – soll so sein.

Als Regionalparlament sollte man und muss man ja auch diese Aufgaben lösen, und als Bürgermeister eines Bataillonsstandortes kann ich über das österreichisches Bun­desheer nur bestes Zeugnis ablegen. Die Soldaten sind bestens integriert, sie sind aber auch ein wichtiger Bestandteil in unserem wirtschaftlichen, kulturellen, vor allem aber auch in unseren sportlichen und gesellschaftlichen Bereichen. Unsere Soldaten genießen ihr hohes Ansehen jetzt nicht nur aufgrund der erfolgreichen Katastrophen­einsätze bei Waldbränden, bei Sturmschäden, bei Lawinenabgängen und so weiter, sondern sie sind vor allem auch in der Öffentlichkeit präsent, und das ist gut so.

Bei den zahlreichen Möglichkeiten, die unsere Kasernen immer wieder bieten, etwa beim Tag der offenen Tür, wird der Zivilbevölkerung, vor allem aber auch unseren Schülern die Möglichkeit geboten, mit der Gerätschaft, mit Waffen und mit Ausrüs­tungsgegenständen zu hantieren, sich näher damit zu beschäftigen. Und naturgemäß gilt auch da: Das schwere Kriegsgerät steht im Mittelpunkt des Interesses.

Es gibt bei uns aber auch das beliebte Gästeschießen auf dem Truppenübungsplatz Marwiesen, das alljährlich Tausende Besucher in seinen Bann zieht. Bis dato beweg­ten sich aber die Veranstalter in einem rechtlichen Graubereich. Daher begrüße ich die heutige Novellierung.

Wir dürfen aber auch nie außer Acht lassen, dass es sich bei diesen oft schlecht ge­sicherten Ausstellungsstücken in Museen – ich weiß das aus eigener Erfahrung – um kein Spielzeug handelt, sondern das ist ein echtes deaktiviertes Kriegsgerät, das jeder geschickte Bastler, wenn er möchte, jederzeit wiederum zu einem solchen umfunktio­nieren könnte. Daher ist da auch eine gewisse Vorsicht geboten.

Ich komme kurz zum Bunkermuseum, Thema des heutigen Tages. Selten, aber doch haben sich die Fraktionen im Kärntner Landtag darauf verständigt, dass dieses Mu­seum weitergeführt werden soll. Es ist auch ein beliebtes Ausflugsziel. Österreich braucht diese Denkmäler, braucht diese Mahnmäler, vor allem aber auch wir Kärntner brauchen sie. Sie erinnern uns an die Zeit des Kalten Krieges, als das neutrale Öster­reich damals noch als Puffer zwischen Ost und West seine Außensicherung vorneh­men musste.

Im Moment scheint aber die Situation etwas verfahren. Das Angebot des zuständigen Ministeriums beziehungsweise des Herrn Ministers an den Herrn Landeshauptmann wurde leider abgelehnt. Es erscheint mir daher sinnvoll, wenn sich das Land Kärnten damit beschäftigt, Herrn Scherer weiterhin als Betreiber zu unterstützen, zu beschäfti­gen, damit man dann auch das Problem einer nichtvorhandenen Unbedenklichkeitsbe­scheinigung lösen könnte.

Geschätzter Herr Bundesminister, ich weiß, dass du weiterhin um eine Lösung im Sinne aller Beteiligten bemüht bist, und hoffe, dass diese auch zustande kommt. (Bei­fall bei der SPÖ.)

18.10

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. – Bitte.