Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll164. Sitzung / Seite 268

ja irrtümlicherweise von der Wirtschaft auch immer wieder gefordert wird. (Beifall bei der FPÖ.)

23.05

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Hundstor­fer. – Bitte.

 

23.06.02

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstor­fer: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es tut mir jetzt wirklich leid, dass es so spät am Abend ist, aber ich kann die Sachen nicht so einfach im Raum stehen lassen.

Herr Ing. Höbart, sich hier herzustellen und zu sagen, wir müssen die ÜBAs sozusagen runterfahren und die Betriebe fördern, ist einfach, denn wenn Sie wirklich von der Wirt­schaft eine Ahnung hätten – verzeihen Sie diese persönliche Anrede! –, dann würden Sie  (Abg. Ing. Höbart: Im Gegensatz zu Ihnen komme ich aus der Wirtschaft!) – Hö­ren Sie mir jetzt eine Sekunde zu, ich habe Ihnen auch zugehört!

Reden Sie einmal mit der engagiertesten Wirtschaftskammerpräsidentin in Österreich, die wir für Lehrlingsfragen haben, reden Sie mit der Frau Präsidentin Zwazl! Ich lade Sie ein, führen Sie einmal ein Fachgespräch mit ihr! Das ist nämlich jene Wirtschafts­kammer, die den ausgewähltesten und breitesten Test macht, und das mit Unterstüt­zung des Ressorts von Minister Mitterlehner und meines Ressort, und zwar mit viel Geld – ich sage das hier ganz entspannt – der Wirtschaftskammer, die einen Test bei allen Hauptschülern macht. Dann werden Sie wissen, warum die Frau Präsidentin, eine der vehementesten Gegnerinnen der ÜBAs bis vor zwei Jahren, auch heute zur Kennt­nis nehmen muss, dass wir in Niederösterreich 1 600 ÜBA-Plätze haben, weil wir ein generelles Problem haben.

Und dieses generelle Problem ist nicht mit einer Augenauswischerei, die Sie hier be­treiben wollen, zu lösen, denn die Betriebe wurden nicht gefunden, die bereit wären, die Defizite, die wir in der ÜBA auffangen, auszugleichen. Die kann ich auch mit 10 000 € nicht lösen, weil wir gewisse Probleme haben, die unbestritten sind und die wir ganz einfach viel früher zu lösen beginnen müssen. – Das war einmal Punkt eins.

Punkt zwei: Sie haben im Wirtschaftsausschuss einen Bericht bekommen, der Aussa­gen über die Situation in der Vergangenheit trifft. Das ist jetzt überhaupt keine Kritik an dem Zahlenwerk, das dort diskutiert wurde, aber wir haben zwischenzeitlich bereits begonnen, umzustellen, und das ist in dieses Zahlenwerk nicht eingeflossen, weil es nicht einfließen konnte, weil wir nämlich bereits die ÜBAs umgestellt haben, und zwar die ÜBA 1 und die ÜBA 2, und die ÜBA 2 wird nun viel stärker forciert.

Ich würde Sie auch bitten, zur Kenntnis zu nehmen – ich weiß, das ist jetzt Zahlenklau­berei –: Zur Stunde haben wir nur 9 190 Köpfe in ÜBAs und keine 12 000 und auch keine 13 000. Ich hätte lieber nur 6 000 oder 7 000, das ist überhaupt nicht mein Pro­blem, sondern mein Problem ist, dass ich Betriebe finden muss, die bereit sind, Lehr­linge auszubilden. Vielleicht haben Sie Kreativität, dann finden Sie welche! Sie werden genauso nichts finden, wie wir nichts gefunden haben. – Das war Punkt zwei.

Noch etwas: Glauben Sie denn wirklich, dass wir uns herstellen und ein Programm, das über vier Jahre gelaufen ist, aus Jux und Tollerei einstellen? Glauben Sie denn wirklich, dass die Koalitionsparteien so naiv sind und sagen: Blum-Bonus weg, gefällt uns nicht mehr!? Es gibt sehr wohl sachliche Gründe, die zu dieser Entscheidung ge­führt haben.

Da Sie sich heute hier herstellen und sagen „Facharbeit“: Ich glaube, wir sollten zur Kenntnis nehmen – und das war in diesem Bericht im Wirtschaftsausschuss, glaube ich, auch ein Thema –, dass wir eine schrumpfende Jugend haben. Wir werden weni-