Parlamentarische Materialien

16.09.20

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Auch ich darf zum Antrag betreffend den Erhalt der deutschen Sprache ein paar Worte finden. Das ist ja ein Antrag, der in regelmäßigen Abständen immer wieder kommt, in ähnlicher Form – einmal so, einmal so.

Man könnte sich ja darüber lustig machen, sehr geehrte Frau Kollegin Unterreiner, wie das schon bisher in der Debatte passiert ist oder in vorangegangenen Debatten immer wieder der Fall war. Oder man könnte die aktuellen Plakate der FPÖ zitieren, wo draufsteht: „Made in Austria“. Oder vielleicht auch ein Plakat aus Innsbruck, wo statt „Spekulanten“ „Spekulaten“ draufsteht. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das tue ich aber nicht, denn ich halte dieses Thema wirklich für sehr ernst. Ich finde, wir sollten uns wirklich in aller Ruhe darüber unterhalten, und es ist ein sehr wichtiges Thema.

Ich sehe, so wie es im Antrag auch ausgeführt ist, die deutsche Sprache nicht gefährdet, das sage ich auch ganz ehrlich. Aber man darf sich ruhig darauf besinnen, und man darf ihr auch jenen Platz und Stellenwert einräumen, der ihr zusteht.

Sie ist gesetzlich bereits mehrfach verankert, das stimmt, und auch dem Ansinnen, dass die deutsche Sprache in der Bildung verstärkt hochgehalten wird, kommt man ja bereits nach (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Wo denn?) – wobei es ja spannend ist, dass wir in einer Zeit leben, in der sich die Ausbildungs-, die Berufs-, die Freizeitwelt verändert haben und das Beherrschen von Fremdsprachen auch ausschlaggebend ist für Entwicklung, für Erfolg sowohl in Bildung als auch Beruf. Auch das dürfen wir nicht vergessen oder übersehen.

Bevor wir aber weiter intensive Vorgaben in diesem Bereich machen oder Maßnahmen einfordern, sollten wir einmal die Einhaltung bestehender Abmachungen einfordern, wie eben der Selbstverpflichtung des ORF, der ORF-Radiosender, wenn es darum geht, eine gewisse Quote an heimischer Musik, an heimischen Beiträgen in ihren Sendern unterzubringen. Leider – es wurde auch schon erwähnt – ist diese Quote nicht überall erreicht worden. Bei acht Regionalsendern, bei acht Landessendern und bei Ö1 schon, aber Radio Wien beziehungsweise Ö3 hinken hinterher. Die drücken auch die Gesamtquote nach unten.

Ich denke, in diese Richtung sollte es gehen: Die Einhaltung bestehender Abmachungen einfordern, bevor wir hier wieder neue Maßnahmen verlangen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

16.11

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 140