Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 165

zeitlich relativ rasch eine Umsetzung, und zwar sehr erfolgreich, wie man liest und hört. Das findet heute hoffentlich auch seine Fortsetzung durch eine langfristige finanzielle Absicherung. Gerade die erwähnte Planbarkeit bis zum Jahr 2026 wurde heute sehr oft angesprochen, aber argumentiert wurde das IST Austria grundsätzlich mit einer Notwendigkeit der Spitzenforschung. Und daran hat sich ja nichts geändert.

Notwendigkeiten gibt es in Österreich noch sehr viele. Ich möchte kurz an einen Tag erinnern, an den 5. Juli 1962. Damals, also heute vor 50 Jahren, wurde hier im Parla­ment die Hochschule Linz beschlossen, die jetzige Johannes Kepler Universität, und ich würde mir wünschen, dass die medizinische Fakultät für Linz eine ebenso schnelle Umsetzung erfährt. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.29

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. – Bitte.

 

17.30.26

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Ich habe schon im Wissenschaftsausschuss ausführlich Stellung ge­nommen zur IST-Austria-Finanzierung. Ja, Frau Kollegin Hakl, es stimmt schon, wir waren seinerzeit dagegen und finden jetzt, da hat etwas Erstaunliches stattgefunden. Das ist ein hervorragendes Institut geworden, das jede Planungssicherheit und ausreichende Finanzierung auch für diesen langen Planungszeitraum verdient.

Natürlich kann man jetzt rechten, fordern und beklagen, dass andere Institutionen diese lange Planungssicherheit nicht haben. Natürlich wird niemand die Universität Innsbruck, Salzburg, was auch immer, von heute auf morgen zugrunde richten, auch diese Bundesregierung nicht – da sind wir uns doch einig –, aber dass die eine derart langfristige Finanzierung mit dieser Sicherheit nicht haben, das wurde schon vielfach mit Recht kritisiert.

Ich würde auf einen Punkt noch besonders hinweisen. Viel der Kritik an der IST-Austria-Finanzierung seitens der Professoren von Universitäten oder von der Aka­demie der Wissenschaften könnte abgefangen werden, wenn man sozusagen im kompetitiven Arm der Forschungsförderung, nämlich jener über den FWF, die Mittel deutlich erhöhte, denn es hat ja keinen Sinn, die Universitäten zunehmend auf die kompetitive Forschungsförderung zu verweisen, wenn die Mittel des FWF nicht entsprechend steigen. Das hat überhaupt keinen Sinn. (Beifall bei den Grünen.)

Wie Kollege Elmar Mayer schon erwähnt hat, ich nehme Abschied als Abgeordneter zum Nationalrat. Lieber Herr Kollege, vielen Dank für Ihre freundlichen Worte.

Bei der Vorbereitung auf diese Minuten habe ich schon gemerkt, wie ungern ich das mache: letzte Rede! Ich gehe ungern, das ist gar keine Frage, ich nehme ungern Abschied, es fällt mir schwer, auch wenn ich mir hundertmal sage, das Wiener Rathaus ist ein so interessanter Mikrokosmos (Heiterkeit), dass es mir dort sicher nicht lang­weilig sein wird, sondern dass das ganz im Gegenteil eine interessante Sache sein wird – noch dazu in einer Regierungsfraktion. Das ist ja etwas, was ich bis jetzt nie erleben durfte. Trotzdem: Es ist sinnlos, das zu leugnen, dass man mit Wehmut geht.

Bis vorhin habe ich versucht, mich zu erinnern: Bin ich, als ich eingezogen bin, eher da oder eher da (der Redner weist nach links und rechts) gesessen? – Ich bin jedenfalls hinten gesessen im Herbst 1994, als ich das erste Mal in den Nationalrat gekommen bin. Das Leben eines Hinterbänklers ist nicht schlecht, muss ich sagen. Im Lauf der Jahre bin ich dann nach vorne gerückt, bis in die erste Reihe, aber hinten ist es in gewisser Weise angenehmer, fand ich. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)