Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 177

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Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fürntrath-Moretti. – Bitte.

 


18.17.00

Abgeordnete Adelheid Irina Fürntrath-Moretti (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte ergänzend zu meinen Vorrednern sagen, dass die IEA 1974 gegründet wurde, nachdem 1973 der Yom-Kippur-Krieg aus­gebrochen war und die westlichen Staaten Sympathie mit Israel gezeigt hatten. Daraufhin kam es eben zu einem Lieferengpass. Innerhalb von einem Jahr hat sich der Ölpreis vervierfacht, und daraufhin eben die Gründung der IEA. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken, ist auch Österreich in diese Agentur eingestiegen. Wir waren von Beginn an dabei und haben bei der Ausarbeitung des Energie­pro­gramms auch entsprechend mitgewirkt.

Die Vorratspflichten belaufen sich im Moment auf 3 Millionen Tonnen Erdöleinheiten, und die Bevorratung in Österreich, das wurde auch schon erwähnt, übernimmt zu 96 Prozent die Erdöl-Lagergesellschaft ELG an 40 Standorten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

18.18


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Kuzdas. – Bitte.

 


18.18.00

Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Dieses Gesetz ist kein extrem kompliziertes oder komplexes Gesetz, aber es ist ein sehr wichtiges Gesetz und bildet mit dem Energie-Versorgungssicherheitsgesetz ein wesentliches Wirtschaftslenkungsgesetz, das daher auch in der vorliegenden Form zu beschließen ist.

Ein Aspekt, der von den Vorrednern noch nicht angesprochen wurde: Die ELG wurde als zentrale Bevorratungsstelle eingerichtet. Das ist gut so.

Zur Sicherheit vielleicht noch ein Aspekt: Sicherheit, Versorgungssicherheit hat natür­lich auch einen gewissen Preis. Die Tarife, die verrechnet werden, sind aber relativ erträglich, weil sie durch eine gute Zusammenarbeit niedrig gehalten werden können. Sie liegen zwischen 38 und 49 € je Tonne Erdöleinheit. Wenn man die Sicherheit gegen diesen kleinen zusätzlichen Aufschlag in die Waagschale legt, sollte die Sicherheit obsiegen, und daher ist dieses Wirtschaftslenkungsgesetz heute zu beschließen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.19


Präsident Fritz Neugebauer: Nunmehr gelangt Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner zu Wort. – Bitte.

 


18.19.37

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Wesentlichen, was die inhaltliche Seite anbelangt, ist ja schon vieles und das meiste auch durchaus einver­nehmlich dargestellt worden. Es geht, was den Grund anbelangt, warum wir tätig werden, darum, die Erdölbevorratungsrichtlinie und diverse internationale Energie­abkommen umzusetzen. Wie schon angesprochen wurde, haben wir gerade in diesem Bereich 1972, 1982 und in den Jahren darauf schon vieles erledigt, sodass es nicht um gravierende Anpassungen geht.

Daher ist der Hintergrund eben die Einrichtung der zentralen Bevorratungsstelle, teilweise auch die Beseitigung von Substitutionsmöglichkeiten, die bisher gegeben wa-


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