Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll167. Sitzung / Seite 88

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drei Bezirken bei Jugendlichen ein wenig angeschaut, was in den verschiedenen Schulen passiert und wie das letztendlich beworben und verkauft wird.

Für uns ist es wichtig, dass das in Zukunft verbessert wird und dass man den Jugend­lichen sagt: Rauschmittel sind keine Kräutermischungen, sondern das ist Gift! Und wenn man so etwas nimmt, muss der Körper sich helfen und das wieder irgendwie „reparieren“.

Ich glaube, dass viele Verkäufer dort aktiv sind und das einfach so hergeben und sagen: Koste das einmal, probier das einmal! Und Jugendliche steigen da oft ein, nehmen das – und dann ist der Schaden passiert.

Ich glaube, dass es unsere Aufgabe sein muss, vor Ort zu sein, darauf zu achten, welche Verkäufer das machen, und zu warnen davor, was da alles passieren kann. Letztendlich bin ich sehr froh, dass wir das mit diesem Gesetz tun können, dass es da endlich ein Verbot gibt, damit so etwas nicht passiert.

Wenn man sich das europaweit anschaut, muss man schon sagen, dass es da große Gefahren für die Jugendlichen gibt. Letztendlich können die Jugendlichen das dann nicht mehr verkraften.

Das ist ein schweres und ein hartes Gesetz, aber wir müssen das durchdrücken, damit man den Jugendlichen die Chance gibt, nicht in solche Gefahren hineinzuschlittern.

In diesem Sinn sage ich: Herzlichen Dank fürs Zuhören. Der Auftrag muss sein, unseren Jugendlichen – sie brauchen uns und auch wir brauchen sie – die Kraft zu geben, so etwas nicht zu machen. Daher verbieten wir das. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Gaßner.)

12.30


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Lipitsch. – Bitte.

 


12.31.01

Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Werte Damen und Herren auf der Galerie! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute im Bereich des Konsumentenschutzes die Nachfolgeprodukte von „Spice“ „Lava red“ und „Monkey go bananas“.

So, wie diese Produktbezeichnungen kommen und gehen, ist es für uns wichtig, gerade im Bereich der Inhaltsstoffe Gesetze zu schaffen, damit diese Inhaltsstoffe nicht verwendet werden dürfen oder nicht zu diesem Zweck verwendet werden dürfen.

Ich glaube, mit dem Gesetz vom Anfang des Jahres hat der Herr Bundesminister einen großen Coup gelandet. Danke, Herr Minister, dass Sie dieses Gesetz umgesetzt haben, denn es ist wichtig für die jungen Menschen, dass sie so einen gewissen Schutz haben. (Beifall bei der SPÖ sowie Bravoruf des Abg. Pendl.)

Ich möchte aber insbesondere hervorheben, wie wichtig gerade im Konsumenten­schutz die Information ist. Und da möchte ich auch von diesem Ort aus, gerade weil der Sommer vor der Tür steht, dem Verein für Konsumenteninformation danken. Ich möchte darauf hinweisen, dass gerade das Magazin „Konsument“ eine Pflichtlektüre für jeden sein sollte. Es ist wichtig, sich von diesen Artikeln, die sich darin befinden, jeden einzelnen zu Gemüte zu führen, denn da ist der Schutz der Menschen drinnen. Genauso wichtig ist die Beratungstätigkeit, Beratungen, die in ganz Österreich über die Arbeiterkammern durchgeführt werden.

Ich möchte hier nur eine Broschüre erwähnen, die in den letzten Tagen heraus­gekommen ist und jedem zur Verfügung steht. Es ist die Broschüre „Ihre Rechte im Urlaub“. Der Urlaub steht vor der Tür und es gibt viele, viele Fälle im Sommer, wo


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