Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll171. Sitzung / Seite 67

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

(Abg. Mag. Wurm: Grasser!) Da kostet eine Homepage vielleicht 30 000 € oder 100 000 €. Aber Millionen für eine Homepage? Das ist doch sehr teuer!

Oder die Inserate für die „BauernZeitung“. Das sagt der Herr Berlakovich im Aus­schuss, er wisse gar nicht, wer bei der „BauernZeitung“ der Verantwortliche ist. Dabei steht er selbst mit seiner Partei im Impressum drinnen! Also das ist doch unglaublich, was hier passiert! (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.) Ich glaube, die ÖVP ist des­wegen bereit, gemeinsam mit der SPÖ diesen Untersuchungsausschuss zu Grabe zu tragen (Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen), damit nur ja nichts mehr passiert in diesen nächsten Tagen.

Meine Damen und Herren! Mein letzter Satz: Wenn Sie abdrehen, schaden Sie sich selbst am meisten; denn eines werden die Wähler nicht wählen: die Vertuscher, die Zu­decker und jene, die sie belügen. (Anhaltender Beifall bei der FPÖ.)

14.16


Präsident Fritz Neugebauer: Für alle weiteren Redner gilt jeweils die maximale Re­dezeit von 5 Minuten.

Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pendl. – Bitte.

 


14.16.50

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! (Alle Abgeordneten der Grünen erheben sich von ihren Plätzen. Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek hält ein Plakat mit der Aufschrift „Josef Cap, SPÖ. Eine Stimme für Vertuschung und gegen Aufklärung. Sagen Sie ihm Ihre Meinung! josef.cap@spoe.at“ in die Höhe. Andere Abgeordnete der Grünen halten ähnliche Pla­kate in die Höhe, mit Namen und E-Mail-Adressen weiterer Abgeordneter von SPÖ und ÖVP, unter anderem des Abg. Amon.)

Lassen Sie mich eingangs eine Feststellung treffen. (Zwischenruf des Abg. Ing. Hofer.) – Ich bin froh, Kollege Hofer, dass wir uns in einem Punkt einig sind: Es ist wahrscheinlich der erfolgreichste Untersuchungsausschuss in der Geschichte. (Zwi­schenrufe bei FPÖ und Grünen.)

Ich würde wenigstens nachlesen (der Redner hält ein Buch in die Höhe), was von den Grünen über alle Fraktionen bis hin zum ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler, der von einem riesigen Erfolg spricht, zu diesem Thema gesagt wurde. Da habt ihr alle davon geredet, wie wir gesetzliche Maßnahmen, die der Ausfluss dieses Untersuchungsausschusses waren, bereits vor dem Sommer beschlossen haben.

Lange der Zeit voraus hat dieses Haus das – den Themen, die der Untersuchungs­ausschuss bearbeitet hat, an den Tag gefördert hat, Rechnung tragend – in die Praxis umgesetzt. (Die Abgeordneten der Grünen nehmen wieder Platz.) Ich glaube, dass die internationalen Experten, Vertreter aller Parteien – ihr könnt eure eigenen Statements nachlesen – hier doch den Nagel auf den Kopf getroffen haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein bisschen wundere ich mich über die künstliche Aufregung, denn ich erinnere daran, dass wir am 19. des letzten Monats, und zwar die Abgeordneten Pendl, Amon, Rosenkranz, Pilz und Petzner, einen ge­meinsamen Antrag beschlossen haben, wo wir als Zeitperspektive den 16. Oktober und auch eine dazugehörige Ladungsliste beschlossen haben – einstimmig. (Zwi­schenrufe bei den Grünen. – Abg. Mag. Kogler:  Diktat!)

Die ganze Woche – meine Herren, gut zuhören! – konnten wir den Medien entnehmen, wer alles diese Woche nicht kommen wird. Ich sage Ihnen am Freitag dieser Woche, dass alle, die im Laufe dieser Woche geladen worden sind, auch im Untersuchungs­ausschuss waren. Daher ist es, glaube ich, nicht angebracht, sich hier über ein sehr ernstes Thema aus parteipolitischen Gründen künstlich aufzuregen.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite