Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 57

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sind. Wir kommen unserem Wählerauftrag nach, so zum Beispiel mit unserem Modell der „Fair Tax“. 39 Prozent einheitlicher Steuersatz, das haben wir thematisiert, auf den Tisch gelegt, von Rot und Schwarz wurde das abgelehnt, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Ich möchte an Sie appellieren: Kehren Sie zurück zum Ursprung (Abg. Steibl: Das ist eine „Hofer“-Werbung!), besinnen Sie sich darauf, wofür Sie gewählt sind, wofür Sie da sind und was Sie machen sollen! (Weitere Rufe bei der ÖVP: „Hofer“-Werbung!) – Das ist eine „Hofer“-Werbung, ja, und wenn Sie jetzt Werbung machen wollen für einen großen Lebensmitteldiskonter, dann sei Ihnen das unbenommen, aber dieses Sprich­wort kann man durchaus verwenden.

Vielleicht folgen Sie diesen meinen Worten. Denken Sie darüber nach, wofür Sie da sind als Politiker, wer Sie gewählt hat, besinnen Sie sich dessen – nächstes Jahr steht ein großes Wahljahr bevor – und schreiben Sie sich das hinter Ihre Ohren! – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

13.05


Präsident Fritz Neugebauer: Herr Klubobmann Strache hat sich zu einer tat­säch­lichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


13.05.44

Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Herr Abgeordneter Peter Pilz hat behauptet, dass ich mit Karl-Heinz Grasser in einem Bundesparteivorstand der FPÖ gesessen sein soll.

Ich berichtige: Das ist unrichtig! Ich saß nie mit Karl-Heinz Grasser im Bundes­parteivorstand der FPÖ. Herr Karl-Heinz Grasser hat im Jahr 2002, als ich noch lange nicht im Bundesparteivorstand der FPÖ war – ich bin erst fast drei Jahre später in den Bundesparteivorstand gekommen, als ich Landesobmann von Wien geworden bin –, die FPÖ, wie Sie wissen, verlassen und ist zur ÖVP gewechselt.

Herr Abgeordneter Pilz hat des Weiteren die Unwahrheit gesagt, indem er behauptet hat, ich hätte Grasser nie öffentlich oder auch innerparteilich zur Rechenschaft gezo­gen.

Richtig ist: Ich habe nachweislich in den Jahren 2000 bis 2002 – sogar öffentlich in mehreren „Presse“-Gastkommentaren, auch in Gastkommentaren anderer Medien, auch in Presseaussendungen – bis hin nach Knittelfeld massiv und heftig öffentliche Kritik an Karl-Heinz Grasser aufgrund seiner Verflechtungen, seiner Ich-AG und auch der Eurofighter-Affäre zum Ausdruck gebracht, und das hat letztlich zu seinem Wechsel zur ÖVP geführt.

Herr Abgeordneter Peter Pilz hat außerdem behauptet, dass Grasser beim BZÖ gewesen sein soll – ich mach das jetzt für euch (in Richtung BZÖ) –: Grasser war nie beim BZÖ! Auch das sollte man klar- und richtigstellen.

Wenn so viele Unwahrheiten aufgezählt werden, dann zeigt das nur, was am Ende wahr ist: Herr Peter Pilz bräuchte offenbar politische Bildung, das würde ihm ganz gut anstehen. (Beifall bei der FPÖ.)

13.07


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Schickhofer. – Bitte.

 


13.07.34

Abgeordneter Mag. Michael Schickhofer (SPÖ): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Rahmen des Untersuchungsausschusses habe ich erfahren können, dass


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