Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 70

Niemand von uns – niemand von uns!; dafür lege ich meine Hand ins Feuer – hat jemals auch nur einen Cent von Herrn Stronach bekommen. Nicht einen Cent! Und wenn Sie nicht unterscheiden können zwischen Ihnen persönlich und Ihrer Partei, dann ist das Ihr Problem, dann müssen Sie das mit Ihren Leuten besprechen!

Aber eines ist ganz sicher: Herr Stronach hat Ihnen persönlich nie irgendetwas ange­boten – und auch niemandem von uns!

Das nehmen Sie jetzt einmal zu Kenntnis – oder wir gehen vor Gericht, und Sie können dann dem Richter Ihre Beweise vorlegen. Und dann werden wir schauen, wie weit Sie kommen! – Schönen Dank. (Beifall der Abg. Kaufmann-Bruckberger.)

13.52

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

 

13.52.45

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! – Herr Präsident, ich bin mir nicht sicher, ob das geht, aber sollte es gehen, würde ich dem Kollegen Klubob­mann Lugar meine Redezeit anbieten. Denn: Wenn Sie noch zehn Minuten reden – das kann ich nicht toppen! (Heiterkeit bei Grünen und BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.) Vielleicht wäre das möglich. Ich versuche, das in zwei, drei Sätzen zusam­menzufassen.

Also: Der Stronach wollte nicht den Bucher, sondern das BZÖ kaufen?! (Heiterkeit bei Grünen und BZÖ.) Kann man das so zusammenfassen? – Wenn die Werte, die der Herr Stronach vorgibt, vertreten worden wären, dann wäre das Geld geflossen.

Offenbar kauft er jetzt, weil das nicht gelungen ist, Teile des BZÖ zusammen – so lange, bis er möglicherweise fünf Abgeordnete hat. Also es wäre auf jeden Fall inter­essant. Bei Ihnen bin ich mir allerdings ziemlich sicher, dass Sie kaum käuflich sind, denn das, was Sie gesagt haben, war unbezahlbar. Das ist nicht zu schlagen. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Gut. Das hätte eine eigene Debatte verdient, aber leider müssen wir zum Thema Unter­suchungsausschuss zurückkommen.

Wir haben heute auch schon über Respekt gesprochen bei der Frage „Umgang mit dem Untersuchungsausschuss“. Die Frau Kollegin Steßl-Mühlbacher hat uns vorge­worfen, dass die Inserate respektlos sind. (Der Redner hält ein Inserat mit der Aufschrift „Eine Stimme für Vertuschung“ in die Höhe.) Ich würde schon einmal ein bisschen reflektieren, was in dem Untersuchungsausschuss in den letzten Wochen abgelaufen ist, und möchte Sie einmal ernsthaft fragen, ob Sie meinen, dass das dort mit Respekt abgelaufen ist.

Also: Die SPÖ hat entschieden, Sie will den Herrn Faymann nicht in den Unter­suchungsausschuss schicken. Das ist eine politisch-strategische Maßnahme, die man sich überlegen kann. Dass sie schiefgehen musste, liegt, glaube ich, auf der Hand. Darüber brauchen wir nicht länger zu reden.

Aber wenn man dann von Respekt redet, frage ich Sie schon, Kollege Pendl: War es respektvoll, die Strategie, Faymann nicht in der Untersuchungsausschuss zu schicken, damit zu verknüpfen, zu sagen: Wir tun nur dann weiter, wenn die Gabi Moser zurücktritt!? – Das war Respekt, den da die SPÖ von sich gegeben hat! (Abg. Mag. Lapp: Das stimmt ja nicht!)

Es glaubt doch wohl niemand von den Abgeordneten ernsthaft, Frau Kollegin Lapp, dass das die Begründung dafür war, warum man nicht weiteruntersuchen könnte. Das meinen Sie doch wohl nicht ernsthaft – oder?