Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 126

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun ist Herr Abgeordneter Eßl zu Wort ge­meldet. – Bitte.

 


15.43.57

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Der Grüne Bericht ist ein umfangreiches Nach­schlagewerk mit Daten, Fakten, Entwicklungen, die nachlesbar sind, und ich glaube, er ist ein durchaus positiver Bericht. Vonseiten der Opposition wird natürlich versucht, ihn schlechtzumachen, aber in einem Punkt kann ich die Kritik und den Unmut der Op­position und im Speziellen natürlich der Bäuerinnen und der Bauern sogar verstehen, nämlich in Bezug auf die Futterflächen-Feststellungen.

Wenn zum Beispiel im Jahr 2010 durch eine Kontrolle eine Futterfläche festgestellt worden ist, dann ein Bescheid erlassen worden ist, der Bauer diese Fläche dann als Fördergrundlage für das nächste Jahr herangezogen hat, und im Jahr 2012 wieder kontrolliert wird, dabei weniger festgestellt wird und durch diese Kontrolle dann ausge­löst wird, dass der Bauer sogar für jene Jahre, in denen die vom ersten Kontrollor fest­gestellte Fläche beantragt worden ist, Rückzahlungen und Sanktionen zu ertragen hat, dann müssen wir darüber nachdenken, wenn das Gesetzeslage ist, ob diese Geset­zeslage gerecht ist, und nötigenfalls sollte man diese Gesetze auch ändern. (Beifall bei FPÖ und Grünen. – Abg. Linder: Bravo, Kollege!)

Wir haben die Möglichkeit, dass wir in dieser Runde entsprechend darüber nach­denken.

Die Einkommensentwicklung betreffend darf ich feststellen, dass das Jahr 2011 ein sehr gutes Jahr war. Das war auch notwendig, weil es eben im Jahr 2009 diesen sehr großen Knick gegeben hat, den aber die Jahre 2010 und 2011 noch nicht ganz ausge­glichen haben.

Auffällig allerdings ist gerade in den Berghöfekataster-Gruppen 3 und 4 im Besonderen die Einkommenslage der Bergbauern im Allgemeinen. Sie liegt doch sehr weit hinten. Und das soll Auftrag für die Zukunft sein – wir sind da in etwa bei der Hälfte der Nicht-Bergbauern und bei einem Drittel der ertragreichen Gebiete Österreichs –: nach 2014 in der Gemeinsamen Agrarpolitik entsprechend Schwerpunkte zu setzen, damit wir bei der AZ für die Bergbauern Verbesserungen schaffen können, damit Umweltprogramme und Investitionsförderungen für diese Bereiche auch entsprechend zur Verfügung ste­hen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

15.46


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Mag. Brunner ist die Nächs­te, die sich zu Wort gemeldet hat. – Bitte.

 


15.46.42

Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Landwirtschafts­minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst kurz zu den Anträgen des Kollegen Huber: Wir würden beiden zustimmen. Es ist ja nicht einzusehen, warum man einer Aufforderung gegen Gentechnik in Pflanzen nicht zustimmen sollte. Deswegen gibt es von uns die Zustimmung dazu. (Beifall des Abg. Dr. Strutz.)

Zum zweiten Antrag betreffend den Erhalt der Isel als Natura-2000-Gebiet möchte ich Herrn Kollegem Huber ganz herzlich gratulieren, weil er offenbar der Erste ist, der den Zugang der Grünen zur Wasserkraft verstanden hat. Zu diesem Antrag sagen wir, ja, schauen wir uns das an mit der Wasserkraft, aber eben genau wo. Gerade die Isel ist ein richtiges Beispiel dafür, dass wir sagen, es darf keinen Eingriff geben. Dieses Ge­biet ist so schützenswert, dass wir es erhalten müssen. (Beifall bei den Grünen.)

 


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