und als Korrektiv im stark fragmentierten Feld der elektronischen Medienangebote agieren. Wir wollen aber keinen reinen Unterhaltungskanal, der sich zunehmend an privaten Sendern orientiert und oftmals von diesen gar nicht mehr unterscheidbar ist.
Dies wurde auch im Verfassungsausschuss breit debattiert, und ich teile die Meinung der Kommunikationsbehörde Austria, dass auch in ORF eins und in ORF 2, und nicht nur in den Spartenkanälen, zumindest drei der vier Programmkategorien ausreichend vorkommen müssen.
Im nächsten Jahr, Sie wissen es, meine Damen und Herren, läuft die Gebührenrefundierung aus, und der Steuerzahler wird dann neben der GIS-Gebühr, die er monatlich abführt, dem ORF insgesamt weitere 160 Millionen € an Subventionen haben zukommen lassen. Wir sprechen uns allerdings dagegen aus, den ORF auf Dauer zu subventionieren und erteilen dieser Forderung eine klare Absage, denn es ist nicht einsehbar und auch nicht zumutbar, dass der Steuerzahler dem ORF unter dem Titel „Gebührenrefundierung“ eine Dauersubvention gewähren soll.
Allerdings, sehr geehrte Damen und Herren, werden wir von der ÖVP in der nächsten Gesetzgebungsperiode gerne darüber reden, ob eine Haushaltsabgabe vorstellbar ist. Wir sprechen uns nicht dagegen aus, wir könnten uns das vorstellen, aber nur, wenn es dadurch für den Gebührenzahler günstiger wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Vom ORF erwarten wir Qualität, Niveau und Unabhängigkeit – und all diese Kriterien wurden in der letzten Zeit, wie ich meine, nur unzureichend erfüllt. Im sogenannten Fall Sido geht es um das Niveau und die Qualität der Unterhaltung, bei der Bestellung des Innenpolitikchefs des ORF-Radios um die Glaubwürdigkeit, Unabhängigkeit und damit um die Qualität der Information. Hier hat die ORF-Führung mit ihren fragwürdigen Entscheidungen und Vorschlägen die Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt.
Da ich gerade den Kollegen Matznetter sehe, eine letzte Anmerkung zum ORF: Ich weiß nicht, wer von Ihnen die Sendung „Im Zentrum“ am vergangenen Sonntag gesehen hat, aber wir diskutieren immer wieder über die Diskussionskultur in der Politik und das Ansehen der Zunft, und hier ist es schon für mich verwunderlich, wie man eine solche Runde an Diskutanten zusammenstellen kann. Kollege Matznetter hat mir schon fast leidgetan bei seinen Bemühungen, mit diversen Schlangenbändigern und Gauklern (Abg. Dr. Matznetter: Spinnern!) – das haben jetzt Sie gesagt – dieses doch für uns so wichtige Thema seriös diskutieren zu wollen.
Hier darf ich den Verantwortlichen im ORF einen Tipp geben: Bezüglich der Einladungspolitik (Zwischenruf des Abg. Dr. Rosenkranz) sollten sie sich bei ihren Mitbewerbern wie ATV, Puls 4 oder ServusTV etwas abschauen, denn dort findet man mittlerweile eine sorgfältigere Auswahl von Gästen, mehr Objektivität und qualitätsvollere Diskussionen. (Abg. Neubauer: Der Hubsi Kramar hat dir gefallen!)
Wir von der ÖVP stehen jedenfalls für qualitätsvollen Journalismus und unterstützen alle Bemühungen in diese Richtung. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
13.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.44
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau Volksanwältin Dr. Brinek! – Ich wollte natürlich auch unsere Frauenministerin begrüßen, aber leider hat sie es vorgezogen, vorzeitig das Haus zu verlassen. Ich finde das eigentlich schade, dass sie sich nicht die Meinung aller im Haus befindlichen Redner oder Rednerinnen anhört, die zu ihrem Thema sprechen.
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