scheiden lassen. Das Ergebnis wird Sie hoffentlich davor bewahren, unser Heer in ein wirkliches Desaster laufen zu lassen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
19.25
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter List. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.25
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Hohes Haus! Der Koalitionskrach um das Bundesheer ist perfekt. Das zeigen auch die laufenden Vorbereitungen zur Volksbefragung. Darabos hat von Fekter in ihrer mageren Budgetrede vor Kurzem einen kräftigen Rüffel ausgefasst. Die ÖVP erteilt dem Freiwilligen-Berufsheer eine klare Absage und bunkert sich damit ein. Vorher wurden die politischen Standpunkte und Argumente kurzerhand noch getauscht. Jetzt müssen die Roten Brandreden für ein Berufsheer halten, die Schwarzen den Wehrersatzdienst, den Zivildienst loben. Auch behauptet die ÖVP plötzlich, Katastrophenhilfe im Assistenzeinsatz könne nur mit Rekruten bewältigt werden. Das ist ein billiges und falsches Argument, das wir leicht widerlegen können. Rekruten und Grundwehrdiener können nur unterstützen, Berufssoldaten hingegen werden im Vorfeld für jede Art von Katastrophen in Österreich hervorragend ausgebildet. (Beifall beim BZÖ.)
Die Profis im Heer sind sofort verfügbar und einsatzbereit. Nur Berufssoldaten garantieren selbstverständlich die sofortige Hilfe bei jeder Art von Katastrophen. Das ist und bleibt eine der Kernaufgaben unseres Bundesheeres.
Auch in anderen Bereichen, etwa beim Auslandseinsatz, werden immer mehr Profis verlangt. Deshalb haben wir mit Experten die Lage beurteilt und sind zum Entschluss gekommen, dass die Abschaffung der Wehrpflicht ein Sicherheitsgewinn für die umfassende Landesverteidigung ist. Ich wiederhole: Die Abschaffung der Wehrpflicht ist ein Sicherheitsgewinn für die umfassende Landesverteidigung.
Grundsätzlich sind wir für das demokratische Instrument der Volksbefragung, nur nicht in dieser Form, wie es jetzt geschieht. Wir vermissen Wesentliches, nämlich das klar definierte Ziel, welche Aufgaben ein Bundesheer der Zukunft in Österreich, ja in Europa bewältigen muss.
Für eine seriöse Lagebeurteilung benötigen wir die Sicherheitsdoktrin. Diese Sicherheitsdoktrin wird von den Schwarzen bereits seit 18 Monaten im Ausschuss schubladisiert. Die Sicherheitsdoktrin ist wichtig, sie soll der Bevölkerung als Unterstützung für ihre Entscheidung dienen. Die Bürger müssen wissen, welche langfristigen Konsequenzen beim jeweiligen Abstimmungsverhalten eintreten können.
Unser Verlangen, vor der Volksbefragung allen Stimmberechtigten nach Schweizer Vorbild eine zeitgerechte Information als seriöse Entscheidungshilfe zu geben, wurde von dieser bereits gescheiterten Bundesregierung abgelehnt. Sie von Rot und Schwarz verweigern den Bürgern die notwendige sachliche Information.
Die Fragestellung zur Volksbefragung ist bereits absurd. Darabos und die Genossen wissen nicht, dass Österreich ohnehin ein Berufsheer hat. Insgesamt rund 23 000 Mann aktives Kader sind im Stand. Also warum sollen jetzt die Bürger trotzdem über die Einführung eines Berufsheeres abstimmen? Allein diese Fragestellung wurde völlig falsch gewählt und ist eine Peinlichkeit der Extraklasse. Hier liegt ja Exminister Androsch mit seiner Beurteilung völlig richtig, die Bürger fühlen sich gefrotzelt. Die verantwortlichen Berater aus Ihrem Ressort, Herr Bundesminister, gehörten sofort in die Wüste geschickt.
Die korrekte Frage für den 20. Jänner nächsten Jahres müsste lauten: Will man die Qualität des Berufsheeres mit Freiwilligen unter Abschaffung der Wehrpflicht verbes-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite