Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 214

sowohl bei der Verpflegung als auch bei der Bergung von eingeschneiten Personen. Auch da war unser Bundesheer mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort im Einsatz, um mit den … (Abg. Riepl: Profi-Soldaten!) – profimäßig im Einsatz, muss man dazusagen – und haben beste Arbeit geleistet. Auch deshalb genießen sie in Bosnien-Herzegowina höchste Anerkennung.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, vor dem Hintergrund dieser Tat­sachen ist es einfach wichtig, dass wir hier zusammenstehen und das Bestmögliche für unser Bundesheer für das kommende Jahr mit dem Budget, das zur Verfügung steht, tun. Da hat unser Herr Bundesminister sicherlich keine einfache Aufgabe. Wir müssen ihn bestens unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.33

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. 4 Minu-ten Redezeit. – Bitte.

 

19.33.54

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Dieses Budget zeichnet ein drastisches Minus bei den Landesverteidigungsausgaben, ganz unabhängig davon, ob sich die Österreicherinnen und Österreicher am 20. Jänner 2013 für die Beibehaltung der Wehrpflicht oder für die Einführung eines Berufsheers entscheiden. Minus 83 Millionen € gegenüber dem Jahr 2012 sprechen eine klare Sprache.

Aufgrund des erstmals fälligen Dienstnehmerbeitrags erhöhen sich die Personal-aus-gaben um 71 Millionen €. Das bedeutet, dass im Sachbereich insgesamt 154 Millio-nen € weniger zur Verfügung stehen – und das bei dem Zustand, in dem die Gerät­schaften des Bundesheeres heute schon sind. Sie kennen alle das Beispiel: Aus drei Lkw mach’ einen. Und so geht das quer durch das Heer durch.

Dies zeigt wieder deutlich, dass Sie, Herr Bundesminister, keinen Plan B für die Zeit nach dem 20. Jänner 2013 haben. Legen Sie endlich die Karten auf den Tisch! Was für ein Heer wollen Sie wirklich, Herr Bundesminister? Soll es ein Technisches Hilfswerk für Katastropheneinsätze sein oder soll es eine EU-Eingreiftruppe sein oder was auch immer? Sagen Sie es klar, damit sich die Österreicher entsprechend entscheiden können!

Wir vom Team Stronach sind für ein gut ausgebildetes, gut ausgestattetes Berufsheer mit fairer Bezahlung und ausreichend Personal. Dieses werden wir auch bekommen, wenn wir eine entsprechend faire Bezahlung bieten. (Zwischenruf des Abg. List.) Wir haben derzeit sowieso schon ein Berufsheer von 23 000 Berufssoldaten – das wurde heute schon angesprochen.

Zum Schluss noch eines, Herr Minister: Ich habe gestern in meiner Rede zum Zivil­dienst in der Aktuellen Stunde einen Ausdruck verwendet, der vorarlbergisch ist, und zwar habe ich gesagt, dass Sie das Bundesheer „verlumpen“ lassen. Ich über­setze Ihnen, was „verlumpen“ bedeutet, damit das auch ein für alle Mal klar ist. Das bedeutet „verwahrlosen“, „verrotten“, „verkommen“ oder „verludern“ lassen.

Meine Damen und Herren! Dieses Budget ist der Beweis dafür. (Beifall beim Team Stronach.)

19.36

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos gemeldet. – Bitte.