Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 218

Sie machen es mir nicht ganz leicht, Herr Abgeordneter Pilz, wenn Sie sagen, die Eurofighter sind nicht einsatzfähig. – Das stimmt einfach nicht. Die Eurofighter sind für den Bereich, für den sie angeschafft worden sind, immer einsatzfähig. Aber ab­schließend gesagt: Alle Ansprüche der Republik werden gewahrt.

Ich möchte zu den Berufsheerprojekten nur kurz Folgendes sagen: Sie können sicher sein, dass diese Projekte gut laufen, dass wir im Plan bei den Pilotprojekten sind. Wir wollen bis zum Ende des Jahres 90 Prozent Befüllungsgrad bei diesem von Ihnen, Herr Ikrath, angesprochenen Pilotprojekt vorfinden. Ich bin sicher, das gelingt. Und wenn wir über 2 000 Bewerber für 215 Stellen haben, dann ist das auch im Bereich des Möglichen.

Sie werden sehen, dass die Pilotprojekte auch dazu führen werden, dass eine Berufsheerkomponente – ich könnte das jetzt noch lange ausführen, tue ich aber heute nicht; wir haben genug Zeit bis zum 20. Jänner, unsere Ideen hier auszutauschen –, dass dieses Berufsheerprojekt auch erfolgreich sein kann, indem wir einen Zwangs­dienst abschaffen können und mit einer Anzahl von Zeitsoldaten, mit einer geringeren Anzahl von Berufssoldaten als jetzt und mit Profimilizsoldaten dafür sorgen können, dass das österreichische Bundesheer die Aufgaben, die es von der österreichischen Bevölkerung gestellt bekommt, Stichwort „Landesverteidigung“, Stichwort „Katastro­phenschutz und Auslandseinsatz“, besser als im jetzigen System bewältigen kann. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Bartenstein.)

19.49

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeord-neter Kößl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.50.01

Abgeordneter Günter Kößl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bun­desminister! Geschätzte Damen und Herren! Die Budgetsituation, die sicher nicht einfach, sondern mehr als bedenklich ist, ist bereits vom Minister angesprochen worden. Was wir natürlich sehr infrage stellen, wenn man schon diese Einsparungen hinnehmen muss: dass man trotzdem Pilotprojekte installiert, die im Jahr 30 Millionen € kosten. (Abg. List: Dann stimmt nicht zu!) Das ist an und für sich sicherlich eine nicht nachvollziehbare Überlegung von Ihnen.

Ich möchte aber schon auch einiges ansprechen, das sehr positiv ist. Positiv ist der Auslandseinsatz des österreichischen Bundesheeres. Dieser ist, Sie haben es angesprochen, eine Erfolgsgeschichte. Seit Beginn dieser Auslandseinsätze waren 90 000 Soldatinnen und Soldaten im Ausland unterwegs und haben natürlich auch eine entsprechende Anerkennung erhalten, und das ist an und für sich wirklich eine Erfolgsgeschichte. Sie sind wichtige Botschafter Österreichs. – Also das, glaube ich, ist ein ganz wichtiger Aspekt des österreichischen Bundesheeres.

Weiters als sehr positiv empfinde ich, dass die Pioniereinheiten in Österreich, beson­ders in Niederösterreich, neu ausgerichtet werden, dass die Kaserne in Melk entsprechend adaptiert wird und dass neue Geräte angeschafft werden.

Was Sie jedoch gesagt haben zu den Pilotprojekten, die jetzt gestartet worden sind, dazu bin ich anderer Meinung. Wenn man seit Jahresbeginn versucht, Personen für diese Pilotprojekte zu rekrutieren, und man innerhalb von zehn Monaten nur in der Lage ist, rund 60 Prozent des tatsächlichen Bedarfs zu erzielen, dann ist das ein Desaster. Ich möchte fast sagen, dass dieses Projekt gescheitert ist. Wenn es auch 5 000 € quasi als Prämie gibt, die Menschen, die tatsächlich in Frage kommen würden, sind an und für sich nicht daran interessiert, sich für solche Aufgaben herzugeben.