Minister Darabos hat sich selbst dann auch noch drei große Schwerpunkte gegeben: Der Mittel- und Ressourceneinsatz muss gegeben sein; die Optimierung im laufenden Betrieb, das ist – das hat der Herr Minister selbst gesagt – auch Personalreduktion, und man muss es ganz einfach umstellen; und vor allen Dingen ein wichtiger Punkt – und das dürfte bei Frau Kollegin Schittenhelm auch irgendwie untergegangen sein –, die Beschränkung des Bundesheeres auf die eigentlichen Kernaufgaben.
Jetzt haben wir schon gehört, dass wir Aufgaben sowohl im Inland als auch im Ausland erfüllen. Und gerade im Ausland – auch noch einmal für Frau Kollegin Schittenhelm im Nachsatz: ich kann mich nicht erinnern, dass wir jemals Grundwehrdiener ins Ausland verschickt hätten (Beifall bei der SPÖ) – sind wir anerkannt für Krisen- und Konfliktmanagement mit bestens ausgebildeten Menschen, die nicht nur europaweit, sondern international so sehr anerkannt sind, dass immer wieder auf Österreich zurückgegriffen wird. (Zwischenruf bei der FPÖ.)
Wir haben auch Evakuierungen von österreichischen Staatsbürgern in Krisengebieten durchgeführt, darauf waren wir alle stolz, und da waren nicht nur Österreicher dabei. Da haben wir Spezialistinnen und Spezialisten, und die gehören ganz einfach gut ausgebildet und auch gut ausgestattet mit guten Materialien. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir haben also Kooperationen im Inland, wir haben aber auch Kooperationen international und im Ausland. Nichtsdestotrotz hat es der Herr Minister auch noch geschafft, bauliche und infrastrukturelle Schwerpunkte in seinem Budget festzuschreiben. Eines möchte ich schon sagen: Er hat es geschafft, in die Infrastruktur in den letzten Jahren 65 Millionen € zu investieren, und er hat 2013 für Investitionen auch 100 Millionen vorgesehen, wodurch wirklich eine Verbesserung der Unterkunftssituation – das heißt, eine Verbesserung für die Soldatinnen und Soldaten direkt vor Ort, bei der Truppe –, eine Verbesserung der Ausrüstung und damit der Schutz der Soldaten gewährleistet sein sollen. Das sind auch in seiner Beschaffung ganz einfach Dinge, die er sich vorgenommen hat und die einen Schwerpunkt bilden.
Frau Kollegin Souschill, ich glaube, Drohnen brauchen wir nicht fürs Inland; die Drohnen sind fürs Ausland bestimmt. (Zwischenruf des Abg. Brosz.)
Frau Kollegin Schittenhelm, zum Abschluss: Wir haben bereits ein Berufsheer, ein gut funktionierendes, mit Spezialisten versehenes Berufsheer, daher – wenn ich Ihre Ansicht höre – bin ich eigentlich entsetzt darüber, wie unser Koalitionspartner diesbezüglich reagiert. (Beifall bei der SPÖ.)
20.32
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.33
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Finanzministerin! Das war ja wieder einmal ein gutes Beispiel, das die Notwendigkeit einer Neugestaltung der Budgetdebatte zeigt. Frau Kollegin Lapp hat schon recht gehabt: Besonders sinnvoll ist es nicht, dass man – von einem Redner zum anderen – jetzt vom Militär zum Sport springt, aber es bleibt nichts anderes übrig, weil die Debatte so gestaltet ist, dass sie in einem stattfindet. Vielleicht können wir uns da etwas überlegen, dass man das einmal vernünftiger hinbekommt.
Reden wir aber jetzt ein bisschen über den Sport (Zwischenruf bei der SPÖ) und setzen wir dort fort, wo schon Vorredner aufgehört haben, nämlich bei der Frage dieses ominösen neuen Bundes-Sportförderungsgesetzes. Ich habe Sie ja zum Teil
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