Der ist nach meinem Dafürhalten noch lange nicht geklärt, auch wenn es eine gerichtliche Entscheidung gibt. Vereinsrechtlich ist da aber noch einiges offen.
Und gleich dazu: Es gibt keine Kürzungen! Wer behauptet, dass im Behindertensportbereich – egal, ob es die Special Olympics sind, die Paralympics oder der ÖBSV – gekürzt wird, der irrt. Der hat das Gesetz nicht verstanden und falsch gelesen. Es gibt nur eine andere Zuordnung, aber es ist mindestens genau das gleiche Geld vorhanden wie in den letzten Jahren. – Nur so viel dazu. Wir werden aber noch Gelegenheit haben, beim Sportförderungsgesetz darüber zu sprechen.
Das vorliegende Sportbudget, meine Damen und Herren, ist ja schon oftmals gelobt worden. 144 Millionen €, das ist erfreulich. Es ist erfreulich, weil damit 80 Millionen in der Besonderen Bundessportförderung eingesetzt werden, und die ist damit sehr gut dotiert. Die sind auch fix zugesagt und können nicht verändert werden, nach unten schon gar nicht. Das ist sehr gut, weil dadurch Verbands- und Vereinsarbeit auf sehr hohem Niveau abgesichert ist. Es ist auch deswegen erfreulich, weil es in der Allgemeinen Sportförderung knapp 46 Millionen gibt, die für Sportstätten, Sportgroßveranstaltungen und das Team Rot-Weiß-Rot zur Verfügung stehen. Es ist deswegen erfreulich, weil für Sonderfinanzierungen, beispielsweise die Ski-WM 2013, ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Und es ist erfreulich, weil damit wieder sehr viele positive Impulse im österreichischen Sport gesetzt werden können.
Dass die Sportfördermittel sinnvoll und effizient eingesetzt werden, garantieren auch die eingeführten regelmäßigen Verbandsgespräche mit den einzelnen Fach- und Dachverbänden. Und gleichzeitig – das darf man nicht vergessen – laufen bereits wieder die intensivsten Vorbereitungen für große Sportveranstaltungen in Österreich, die unseren Verbänden wieder Gelegenheit bieten, Österreich und unsere FunktionärInnen weltweit als herausragende Organisatoren von Großevents zu zeigen. Ich möchte beispielsweise nur die Ski-WM 2013 erwähnen, die Olympischen Spiele, Paralympischen Spiele 2014 in Sotschi, die Karate-WM 2016 in Linz, die Special Olympics Weltwinterspiele 2017 in Schladming. Also es tut sich einiges, und da ist viel an Vorleistung zu erbringen.
Daher: Gratulation zum Budget 2013, zur aktiven Arbeit im Sport! Ein herzliches Danke unserem Sportminister Norbert Darabos, seinem gesamten Sportbüro und der gesamten Sportsektion – bitte das auch auszurichten – für ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit mit dem organisierten Sport und dadurch auch die Anerkennung und Wertschätzung für die Tausenden meist ehrenamtlich tätigen Funktionärinnen und Funktionäre im Sport. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.54
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Mag. Darabos. – Bitte.
20.55
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Herr Präsident! Hohes Haus! Da es tatsächlich eine Vermischung zwischen Landesverteidigung und Sport gibt, nur ganz kurz einige Worte zum Sport.
Wir haben die Bundessportförderung, und das sollte man nicht unerwähnt lassen, gemeinsam so in einen Gesetzestext gegossen, dass wir von den früher limitierten oder zumindest zugesagten 40 Millionen auf 80 Millionen € aufstocken konnten. Das sollte man nicht vergessen. Die Bundessportförderung ist in den letzten zehn Jahren kontinuierlich gestiegen.
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