Wir fördern Projekte – auch das wurde im Sportausschuss diskutiert –, Sport und Integration in dem Fall, mit 300 000 €. Wir fördern Genderprojekte, „100% Sport“, mit 200 000 €.
Ich glaube daher, dass wir mit diesem Budget – und es wurde ja auch gelobt –, mit 144 Millionen €, als Bund auch lenkend eingreifen können, und bin der Meinung, dass das gut ist.
Ich möchte nun noch zwei Punkte ganz kurz herausgreifen. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich würde Frau Abgeordneter Schittenhelm anraten, entweder am Freitag der Budgetabstimmung fernzubleiben oder gegen das Budget ihrer Ministerin zu stimmen, denn so, wie ich ihre Ausführungen verstanden habe, ist sie mit diesem Budget nicht zufrieden. Das ist ja okay, aber dann muss man das auch im Abstimmungsverhalten zeigen. (Beifall bei der SPÖ.)
Herr Abgeordneter Strutz, das ist typisch: Sie schütten mich hier an – und sind dann natürlich nicht anwesend! – Ich sage Ihnen, Sie haben das, was Sie hier getan haben, nur unter dem Mantel der Immunität tun können. Denn ich sage ganz klar, wir stehen zum Katastrophenschutz in jeder Form. Und während sich Offiziere in die politische Agenda einmischen, mische ich mich nicht in die operative Agenda des österreichischen Bundesheeres ein und sorge dafür, dass grundsätzlich die Mechanismen im österreichischen Bundesheer funktionieren und dass die Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz eingesetzt werden können, die gebraucht werden.
Das ist in dem Fall auch in Kärnten passiert, und es ist keine Minute zu spät gekommen: Nach der Anforderung des Landes Kärnten sind die Soldaten in Marsch gesetzt worden.
Ich lasse mir Anwürfe in dieser Form nicht gefallen! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
21.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.
21.00
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Damit sind wir wieder nahtlos bei der Landesverteidigung angelangt, und wie wir sehen, geht es da durchaus emotional, durchaus heftig zu. Ich verstehe das, denn es geht ja in dieser Phase nicht nur um die Frage: Wie wird das Budget im nächsten Jahr ausschauen?, sondern es geht auch um die grundsätzliche Frage: Wie wird das Geld eingesetzt, beziehungsweise wie schauen denn die Strukturen des österreichischen Bundesheeres in Zukunft aus?
Ich finde es schade, Herr Bundesminister, dass Sie so manche schriftliche Anfrage, die wir im Budgetausschuss beim Kapitel Landesverteidigung an Sie gestellt haben, nicht vollständig und nicht konkret beantwortet haben. Daher ist es nicht verwunderlich, dass so manche Frage im Plenum auch auftaucht. Denn – und das, glaube ich, ist der Kern –: Wenn ein begrenztes Budget zur Verfügung steht, dann sollte man dieses auch ganz gezielt einsetzen. Diese Frage müssen wir diskutieren! Und daher halte ich die Mittel, die für so manche Pilotprojekte eingesetzt werden, die Sie initiiert haben, wo es darum geht, auszuloten: Brauchen wir die Wehrpflicht, ja oder nein? – und es werden
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