Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 247

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30 Millionen € kolportiert, mehrere Dutzend Millionen € –, in dieser Phase für schlecht eingesetztes Geld. Darüber müssen wir uns in diesem Zusammenhang unterhalten.

Und – Hand aufs Herz – ich verstehe in dieser Frage auch Ihren Schwenk, was die Wehrpflicht betrifft, nicht. Es wurde ja schon oft geschildert, wie Sie von einem Tag auf den anderen umgefallen sind und dieser Frage zu 180 Grad den Rücken gekehrt haben (Abg. Mag. Rudas: Und Sie? Und Sie?), von einem Verteidiger der Wehrpflicht zu einem wurden, der die Wehrpflicht abschaffen will.

Aber es gibt Widerstand in der SPÖ, Frau Kollegin, das müssen Sie wissen, und dieser Widerstand formiert sich. Ich kann Ihnen hier ein Schreiben der SPÖ-Gemeindegruppe Sulz im Weinviertel zeigen, die eine Resolution verfasst hat mit einem Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht. Die sind stolz darauf, dass sie dieses Bekenntnis in ihrer Gemeinde einstimmig beschlossen haben. Darin führen sie aus, dass sie auch in Zukunft absolut für die Wehrpflicht sind und dass sie für die Reformierung der Wehr­pflicht sind – zu dem stehen wir auch, das fordern wir ein –, und sie begründen ihre Ablehnung eines Berufsheeres ohne Wehrpflicht nicht damit, dass es realpolitisch nicht möglich wäre, sondern damit, dass es für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ideologisch nicht vertretbar ist. Das ist eine der Begründungen! – Schauen Sie es sich an auf der Homepage der SPÖ Sulz im Weinviertel.

Daher, sehr geehrter Herr Bundesminister, sage ich: Nehmen Sie sich das zu Herzen! (Abg. Mag. Gaßner: Setzen Sie sich nieder!) Schicken Sie das Geld nicht zu Experi­menten, sondern dorthin, wo es für die Sicherheit des Landes bestens einge­setzt ist! (Beifall bei der ÖVP.)

21.03


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte.

 


21.04.04

Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Finanzministerin! Herr Sportminister! Hohes Haus! Von 4. bis 17. Februar 2013 findet in Schladming die Ski-WM statt, was mich als steirische Abgeordnete besonders freut. Der Bund unterstützt hierbei das Land Steiermark und die Stadtgemeinde Schladming mit einem großen Paket an Investitionsmaßnahmen. Der Bundesanteil – das hat auch der Herr Minister vorhin schon erwähnt – an den sportrelevanten Investitionskosten beträgt immerhin 40 Prozent, wobei grundsätzlich nur die Sportinfrastruktur, nicht aber die Veranstaltungsorganisationen gefördert werden.

Diese WM bedeutet natürlich für die Region Schladming-Dachstein einen enormen Investitionsschub. Es flossen bis jetzt rund 400 Millionen € in die Verbesserung der Infrastruktur, mehrere Hotels wurden neu gebaut, aber auch erweitert. Laut einer Studie des Wirtschaftsministeriums bringt diese WM 44 000 zusätzliche Nächtigungen. Das ist ein Umsatzplus von 6 Millionen € und eine gesteigerte Wertschöpfung von immerhin 4,3 Millionen € pro Jahr.

Diese WM wird auch in den nächsten Jahren die wichtigste Sportgroßveranstaltung Österreichs sein. Mit den Investitionen von Bund und Land können alle sehr zufrieden sein, und ich bedanke mich bei Ihnen, sehr geehrter Herr Minister Darabos, für die finanzielle Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ.)

21.06


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Praßl. – Bitte.

 


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