Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 251

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Maier zu Wort. Ich stelle die Uhr auf 2 Minuten und mache darauf aufmerksam, dass die Gesamtrestredezeit 3 Minuten beträgt. – Bitte.

 


21.16.33

Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, Kollege Höfinger, der Widerstand formiert sich! Der Widerstand formiert sich aber gegenüber den Tricksereien der ÖVP in der Verteidigungspolitik. Ich sage Ihnen das als Einjährig-Freiwilliger, der in Salzburg selbst diesen Widerstand anführen wird, unter anderem auch mit ÖVP-Mitgliedern, die überzeugt sind, dass ein Berufsheer in Österreich sinnvoll und notwendig ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe als 19-Jähriger als Sprecher der Einjährig-Freiwilligen in Wien eine Pressekonferenz abgehalten mit zwei anderen Kollegen zu dem Thema „Entweder ein sinnvolles Bundesheer oder keines“, und ich sage Ihnen: Es hat sich an der Diskussion von damals bis heute nichts geändert! Reformen wurden verhindert, und die Verantwortlichen sind bekannt!

Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte aber jetzt zum Sport sprechen.

Herr Bundesminister! Frau Bundesministerin! Ich sehe ein Problem auf der euro­päischen Ebene an uns herankommen, und das sollten wir gemeinsam diskutieren. Im Rahmen der Änderung der EU-Mehrwertsteuerrichtlinie sollen die ermäßigten Mehr­wertsteuersätze fallen. Das betrifft unter anderem auch den Breitensport und den Amateursport, und zwar bei den Eintrittskarten, aber auch bei anderen Sportdienst­leistungen. Ich würde mir erwarten, dass es da eine klare Position Österreichs bei den Verhandlungen gibt, um genau das zu verhindern.

Abschließend ein Anliegen, Herr Bundesminister: Es wurden heute schon Fälle im Behindertenbereich angesprochen, wo Gelder verschwunden sind. Ich glaube – und Frau Bundesministerin Mikl-Leitner ist bereit dazu –, wir sollten über eine Reform des Vereinsgesetzes nachdenken, insbesondere, was die Trennung der Leitungsorgane und der Aufsichtsorgane betrifft und die Kontrolle der Vereinsstatuten. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie Bravoruf des Abg. Pendl.)

21.18


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Brosz. Gesamtrestredezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 


21.18.58

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Kollege Fazekas, nur für das Protokoll, ein Zitat aus der „NÖN“ vom 14. November 2012:

„Stadt schießt 2,4 Mio. Euro nach“. „Der kürzlich im Firmenbuch veröffentlichte Jahres­abschluss der Multiversum Betriebs GmbH wirft einige Fragen auf. Ein hohes nega­tives Eigenkapital erfordert Maßnahmen der Gesellschafter.“

„Beim Multiversum wachsen die Kosten für die Stadt als Gesellschafter in den Himmel.“

Ich zitiere weiter:

„Der kürzlich im Firmenbuch veröffentlichte Jahresabschluss der Multiversum Betriebs GmbH wirft einige Fragen auf. So ist die Gesellschaft buchmäßig überschuldet und hat


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