Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 389

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In diesem Sinne, glaube ich, sind wir in der Bildung auf einem guten Weg mit Ihnen, Frau Bundesministerin, aber noch lange nicht am Ziel. (Beifall bei der SPÖ.)

16.43


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Dr. Zinggl. – Bitte.

 


16.43.25

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich switche jetzt wieder, so wie Kollegin Fuhrmann, zur Kulturpolitik und kann sehr gut verstehen, Frau Ministerin, dass Sie das Budget der Bundestheater aufgrund der Kostensteigerungen, speziell im Personalbereich, mit einer Zusatzabgeltung erhöhen wollen, aufbessern wollen, und ich denke, wir sind alle einer Meinung, dass auch die bundeseigenen Institutionen finanziell so ausgestattet werden sollen, dass sie ordentlich funktionieren.

Aber – und darauf weise ich jetzt doch schon seit einigen Jahren immer wieder hin – auf wessen Kosten wird das gemacht? Während die großen, repräsentativen Saurier immer wieder die Inflation abgegolten bekommen, ihre Budgets valorisiert werden, bleiben alle anderen auf der Strecke.

Budgets, Frau Ministerin – das wissen wir alle –, sind in Zahlen gegossene Politik. Wenn wir uns diese Zahlen ansehen und wenn wir sie über Jahre vergleichen, dann sehen wir, dass die Schere immer weiter auseinandergeht und dass die Budgets sämtlicher kleinen Institutionen, der mittleren Institutionen, aber auch die Stipendien, die Projekte, also was immer die Vielfalt an Kultur in diesem Land ausmacht, jahrelang, jahrzehntelang keine Anpassung erfahren durften und damit real ganz deutlich gekürzt wurden.

Was passiert, wenn die Fixkosten steigen, es aber gleichzeitig keine Anpassung gibt? Da gibt es mehrere Möglichkeiten: Die einen müssen zumachen, andere reduzieren ihren Output, oder die Qualität wird gesenkt. Sehr häufig – das ist in den meisten Fällen so – reagieren die Institutionen mit wachsender Selbstausbeutung. Das erleben wir eigentlich immer mehr. Nicht umsonst, Frau Ministerin, verweigern Sie ja den Auftrag des Parlaments, eine Studie zu den Arbeitsbedingungen in den Kultur­insti­tutionen durchführen zu lassen und vorzulegen, denn Sie wissen genau, was dort vor sich geht. Sie kennen den Schaden, der hier angerichtet wird und der von Jahr zu Jahr größer wird, was die kulturelle Vielfalt und Ausgewogenheit betrifft, weil ohne Geld hier natürlich reduziert wird.

Aber schauen wir uns die Bundestheater noch einmal ein bisschen genauer an. Die Evaluierung hat ja ein Optimierungspotenzial von 12,4 Millionen € ergeben. Bis heute haben wir zwar in der Öffentlichkeit diese Evaluierungsstudie nicht zu Gesicht bekommen, daher wissen wir auch gar nicht ganz genau, was da tatsächlich optimiert werden kann, aber wenn Sie uns jetzt im Kulturausschuss sagen, dass die Bilanz im letzten Jahr immerhin um 7,7 Millionen verbessert werden konnte, dann frage ich mich nur eines: Wie konnte es eigentlich geschehen, dass bei so viel Personal in den Bundestheatern – ich meine aber jetzt nicht nur die vielen Kulturmenschen, die da tätig sind, sondern ich meine auch die 40 bis 50 Aufsichtsräte – dieses Potenzial vorher nicht erkannt werden konnte? Wieso mussten diese Tipps eigentlich alle von außen kommen, sodass beim Sponsoring, bei Mieteinnahmen, bei TV-Übertragungen in nur einem Jahr zusätzliche Millionen lukriert werden konnten?

Sie wissen, Frau Bundesministerin, dass das Bundestheaterorganisationsgesetz eine Zusatzfinanzierung an die Bedingung einer wirtschaftlichen und sparsamen Gebarung und auch an die Berücksichtigung sämtlicher Rationalisierungsmöglichkeiten, die es


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