Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 412

17.58.39

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte zu Beginn der Frau Ministerin ein Dankeschön sagen dafür, dass es ihr gelungen ist, in Zeiten wie diesen – der knapper werdenden finanziellen Ressourcen – das Kulturbudget stabil zu halten. Ich denke mir, das ist ein schöner Erfolg. – Ich weiß, wovon ich spreche: Ich bin selbst Kulturstadträtin einer Stadt und weiß, wie schwierig immer die Verhandlungen mit dem Finanzstadtrat sind, wenn es um das Kulturbudget geht. Wirklich meine volle Hochachtung an die Frau Ministerin in diesem Zusammen­hang!

Ich finde es auch sehr wichtig und sehr gut – das ist heute auch schon angesprochen worden –, dass das neue Budget mit Wirkungszielen unterlegt ist, weil ich einfach der Meinung bin, wenn man Wirkungsziele festlegt, dann sieht man auch, in welche Richtung die Politik gehen möchte, und dieser viel zitierte Satz, das Budget ist in Zahlen gegossene Politik, wird heuer erstmalig auch im Budget tatsächlich und wirklich sichtbar.

Wenn man einen Blick auf das Kulturbudget der Frau Ministerin wirft, dann sieht man, dass die stärkere Verankerung von Kunst und Kultur in der Gesellschaft ein ganz klares Ziel ist. Ich denke, das ist ein absolut wichtiges, ein vorrangiges Ziel, weil ich davon überzeugt bin, dass Kunst und Kultur zum einen das eigene persönliche Leben unheimlich bereichern kann – man kann unheimlich viel daraus gewinnen. Frau Kollegin Durchschlag hat angesprochen, dass Toleranz dadurch gefördert werden kann. Ich bin überzeugt davon, dass Kultur ganz viele gesellschaftspolitische Bewe­gungen und Bestrebungen unterstützen kann.

Kultur ist aber auch wichtig, von sehr großer und zentraler Bedeutung für die Gesellschaft als Ganzes. Und natürlich ist Kunst und Kultur auch ein Wirtschaftsfaktor.

Es ist ein weiteres Ziel der Frau Ministerin, dass möglichst viele Menschen an Kunst und Kultur Interesse haben, dass möglichst viele Menschen auch Zugang zu Kunst und Kultur haben. Es gibt einige Programme, die in den letzten Jahren sehr erfolgreich umgesetzt wurden. Ich möchte nur das Projekt „Kunst macht Schule“ ansprechen, das in den nächsten Jahren sicher noch an Bedeutung gewinnen wird, die vielen tollen Theaterprojekte in den Schulen oder auch, und das ist ein sehr wichtiger Punkt, der heute noch nicht angesprochen wurde, die Lesewochen, das Projekt „Österreich liest“, wo viele Kinder, viele Schülerinnen und Schüler mit dem Buch, mit dem Lesen in Beziehung gebracht werden. Das ist sehr, sehr wichtig – auch das Projekt des Gratis­eintritts in die Museen.

Ein ganz klares Ziel, und ich bin sehr froh, dass dieses Bekenntnis heute von der Frau Ministerin ganz klar und deutlich gekommen ist, ist die Freiheit der Kunst. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.) Es geht um die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, und es geht vor allem auch, Frau Kollegin Unterreiner – das ist jetzt gar nicht polemisch oder irgendwie parteipolitisch gemeint –, um Wertschätzung der Künstlerinnen und Künstler (Abg. Mag. Unterreiner: Auch!), und es geht nicht um Bewertung der Künstlerinnen und Künstler. Das ist ein großer Unterschied, und das ist die Freiheit der Kunst, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPÖ.)

KünstlerInnen und Kulturinitiativen brauchen deshalb, davon bin ich auch überzeugt, auch staatliche Unterstützung – was immer sich dann noch ergibt, ist klar, aber staatliche Unterstützungen sind wichtig, andernfalls könnten viele Initiativen, viele Künstlerinnen und Künstler nicht überleben. Das würde auch – ich denke, da ist auch Kollege Jury meiner Meinung – eine Ausdünnung der Kulturangebote in den ländlichen