Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 414

rentabilität aus. Und dieses Geld geht vor allem in arbeitsplatzfördernde und konjunk­turbelebende Maßnahmen.

Der größte Teil der Ausgaben für den Denkmalschutz wird laufend in Modernisierungs­maßnahmen investiert, und das ist natürlich ein wichtiger Aspekt zur Erhaltung unseres kulturellen Erbes. Es wird die Förderung der Instandhaltung, Instandsetzung, Restau­rierung von Denkmalen in den Vordergrund gestellt, das ist eine wesentliche Rolle in der Denkmalpflege.

Das Bundesministerium für Unterricht und Kunst als Partner der Bundesländer lässt diesen in bestimmten Bereichen auch einen sehr großen Freiraum zur Schwerpunkt­setzung, was sie mit ihrem Geld machen wollen. Daher ist es umso erstaunlicher, dass heute Landeshauptmann Pröll in einem Interview gesagt hat, der Bund würde sich immer mehr aus der Unterstützung zurückziehen. Das stimmt überhaupt nicht! Es ist eher das Gegenteil der Fall. Es gibt kein Zurückziehen. Die Quote von 10 Prozent an Unterstützung ist gleich geblieben und bleibt auch in Zukunft gleich. Aber es ist dies eine österreichweite Quote, und es kann nicht sein, dass sich ein Bundesland auf Kosten der anderen bestimmte Prestigeobjekte finanzieren lässt.

Wenn man im Kulturbericht für 2011 nachsieht, kann man feststellen, dass knapp 25 Prozent aller Subventionsmittel für den Denkmalschutz im vorigen Jahr nach Niederösterreich gegangen sind. Das ist doppelt so viel wie Oberösterreich und Wien gemeinsam erhalten haben. Das ist also schon eine beachtliche Summe. (Beifall bei der SPÖ.)

Ein wichtiges Ziel ist die Erhöhung der kulturellen Teilhabe und damit ein verbesserter Zugang zur Information. Ich möchte da nur ein Beispiel, eine Maßnahme nennen. Es wird ein umfassendes Denkmalinformationssystem errichtet. Dazu wird ein GIS-Viewer aufgestellt, freigeschaltet, also ein Geoinformationssystem. Ich erwähne das nur des­halb, weil wir vor zwei Tagen das Geodateninfrastrukturgesetz novelliert haben, und das ist eine wichtige Maßnahme dazu.

Zusammenfassend kann man sagen: ein großer Erfolg der Frau Bundesministerin. Die Budgetmittel für den Denkmalschutz sind mit 35 Millionen auf sehr hohem Niveau stabil geblieben. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

18.07

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Brosz. 2 Minu­ten. – Bitte.

 

18.07.55

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich habe mich zu Wort gemeldet und möchte kurz auf den – das ist etwas Neues – Sechs-Parteien-Antrag zur täglichen Bewegungseinheit in den Schulen eingehen.

Ich halte die jetzige Formulierung fast für besser, da die tägliche Turnstunde schon auch zu Problemen führen würde. Wenn man sich beispielsweise die Volksschulen anschaut und weiß, wie die Ausbildung der dortigen LehrerInnen im Bereich Bewegung und Sport ist, erkennt man, welche Probleme wir haben.

Wir wissen auch, dass wir in manchen Schulen auch jetzt schon an den Auslastungs­grenzen angelangt sind. In höheren Schulen ist schon jetzt die Situation so, dass es kaum die Turnsäle gibt, um das jetzige Programm erfüllen zu können. Insofern geht es auch darum, kreativ zu sein und sozusagen nicht in der herkömmlichen Form die Schulstunden aufzudoppeln, sondern eine Lösung zu finden, wie man diese Bewe­gungseinheit sicherstellen kann.