Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 480

Als echter Obersteirer möchte ich noch ein paar Worte zum Ausbau der S 36 zwischen St. Georgen ob Judenburg und Scheifling sagen – Kollege Grillitsch hat es schon erwähnt.

Dieser Ausbau von St. Georgen bis Scheifling war im wahrsten Sinne des Wortes eine schwere Geburt: Zusagen, Absagen (Abg. Binder-Maier: Bürgerinitiativen!), Bürger­initiativen für den Ausbau, Bürgerinitiativen gegen den Ausbau, Petitionen. Und des­halb freut es mich, dass im Februar nächsten Jahres mit dem Ausbau begonnen werden soll. Die rund 610 Meter lange Unterflurtrasse St. Georgen soll Ende 2015 fertig­gestellt sein; bis zum Sommer 2018 erfolgen der Bau der Unterflurtrasse Unz­markt von rund 950 Metern und die Adaptierung der Bestandsstrecke. Im Endausbau stehen den Autofahrern auf diesem Abschnitt zwei Fahrstreifen pro Fahrtrichtung zur Verfügung, mittels Betonleitwänden baulich getrennt, um Frontalzusammenstöße zu vermeiden. Mit dem Ausbau wird ein unfallträchtiger Straßenabschnitt entschärft und den Obersteirern eine große Sorge abgenommen.

Der Wermutstropfen ist jedoch, dass der rund 12,5 Kilometer lange Streckenteil zwischen Judenburg und St. Georgen wegen umfangreicher Projektänderungen neu gestartet werden muss und die Realisierung der besten Trassenvariante erst nach 2017 erfolgen soll.

Ich hoffe, dass dann noch genug Geld vorhanden sein wird, aber ich vertraue darauf, Frau Ministerin, dass Sie zu Ihrem Wort stehen und auch dieser Ausbau in Angriff genommen werden wird. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)

10.50

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lohfeyer. – Bitte.

 

10.50.48

Abgeordnete Mag. Rosa Lohfeyer (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! 2013 gibt es die Fortsetzung von wichtigen Investitionen in infrastrukturelle Maßnahmen für Schiene und Straße. Der Großteil ist ja über länger­fristige Vereinbarungen fixiert, es sind ganz wichtige Investitionen in die Zukunft unseres Landes.

Die Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen allein im Bundesland Salzburg belaufen sich von 2013 bis 2018 auf 315 Millionen €. Neben der Sicherung der Mobilität von Menschen, Gütern und Informationen unter Berücksichtigung ökologischer, sozialer und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit und der Sicherstellung des Zugangs zu Verkehrs­dienstleistungen ist die Verkehrssicherheit als eines der Wirkungsziele im Budget festgeschrieben.

Das BMVIT kommt seinem Auftrag nach und hat für 2013 dafür auch das notwendige Budget veranschlagt. Und schon bisher wurden gesetzliche Maßnahmen wie die Ein­füh­rung der Rettungsgasse gesetzt und Investitionen in zahlreiche, auch erfolgreiche bewusstseinsbildende Maßnahmen zur Senkung der Anzahl der Verkehrstoten um 50 Prozent bis 2020 getätigt. Mehr Sicherheit auf unseren Straßen soll es auch durch verstärkte Forschung im Bereich intelligenter Verkehrssysteme geben. Egal, ob wir selber mit dem Auto oder mit dem Zug unterwegs sind, zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad unser Ziel erreichen wollen, Verkehrssicherheit betrifft uns alle.

Ziel der Verkehrssicherheitsstrategie des BMVIT für die Jahre 2011 bis 2020 ist, dass Österreich unter die fünf sichersten Länder kommen soll. Um die Zahl der Ver­kehrstoten zu senken, sind politische Maßnahmen notwendig. Aber natürlich liegt es auch in der Verantwortung jedes Einzelnen und jeder Einzelnen, dass nicht nur die Anzahl der Unfälle weiter gesenkt wird, sondern auch auf die schwächsten Verkehrs-