Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 490

Innovationen, es geht um Wertschöpfung –, dass wir in so schwierigen budgetären Zeiten, wie wir sie derzeit haben, eine sechsprozentige Erhöhung erreichen: 406 Mil­lionen fließen jährlich in Technologie und Innovationen, heuer um 25 Millionen mehr, 25 Millionen mehr im nächsten Jahr, 30 Millionen mehr im übernächsten Jahr. So wird es die Dynamik bekommen, die wir brauchen, damit wir die Unternehmen, die forschungsintensiv sind, auch bei ihrer Tätigkeit unterstützen, damit wir bei Forschung und Technologie, dort, wo wir Technologieführerschaften haben, diese Unternehmen weiter dabei unterstützen, ihre FTI-Intensität weiter auszubauen und zu stärken.

Es geht darum, dass wir viele junge innovative Unternehmen haben, die tollste technische Lösungen entwickeln, die Prototypen entwickeln, von denen wir alle einen gesellschaftlichen Nutzen haben könnten, die dann aber den Einstieg in den Markt nicht schaffen. Mit mehr Geld und der daraus entstehenden Dynamik werden wir junge Unternehmen in Zukunft dabei fördern, nicht nur aus einer Idee ein Produkt zu machen, sondern dieses Produkt auch auf den Markt zu bringen, was Wertschöpfung und Beschäftigung bringt.

Drittens werden wir in Produktionstechnologien investieren, weil Österreich ein For­schungs- und ein Produktionsstandort ist, was ganz wesentlich ist. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist vernünftig!) Ich habe heuer das Budget für Produktionstechnologien schon um 40 Prozent aufgestockt, und wir werden das nächstes Jahr noch einmal als wirklichen Themenschwerpunkt haben.

Bei allem Verständnis dafür, dass die Opposition die Regierung kritisiert, das liegt in der Natur der Sache, aber im Bereich der Technologie und der Innovation sollte man auch das Budget, das wir haben, sehen, die Programme, die Evaluierungen, die bei allen Programmen der FFG meinerseits vorgenommen werden. Im Übrigen ist die Evaluierung der Forschungsprämie im Einkommensgesetz verpflichtend vorgesehen, und das Finanzministerium, das zuständig ist, wird eine Verordnung erlassen, denn: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Das Geld muss gut angelegt werden. Daher wird es diese Evaluierung geben, und wir müssen gemeinsam daran arbeiten, dass es mehr Verlässlichkeit gibt, dass es längerfristige Finanzierungsmöglichkeiten gibt. Das erfordert allerdings noch Gespräche, aber ich halte viel davon. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

11.29

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Gartelgruber. – Bitte.

 

11.29.37

Abgeordnete Carmen Gartelgruber (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Frau Minister, ich muss jetzt schon vehement dem widersprechen, was Sie meinem Kollegen Lausch vorgeworfen haben, denn das, was Herr Kollege Lausch uns hier präsentiert hat, ist die traurige Realität in Österreich. (Beifall bei der FPÖ.) Dass Sie Ihre rosarote beziehungsweise rote Brille nicht abnehmen können, hilft den Bahnkunden in Österreich herzlich wenig.

Aber jetzt noch einmal zurück zum Thema Verkehr, insbesondere zu den Wirkungs­zielen und den wichtigen Maßnahmen, von denen Sie gesprochen haben. Da haben Sie gesagt, die Mobilität sei in Österreich zu sichern und es sei in Verkehr zu inves­tieren, besonders in den Güter- und Personenverkehr. Im Rahmenplan des BMVIT 2013 bis 2018 für Tirol ist auch der Ausbau des Güterbahnhofes Terminal Wörgl West aufgelistet. Ich finde diese Maßnahme sehr sinnvoll, möchte aber darauf hinweisen, dass in diesem Gewerbegebiet, das da seit 20 Jahren entstanden ist, auch sehr viele Mitarbeiter beschäftigt sind und sich dadurch auch ein großes Pendlerpotenzial ge­bildet hat.