Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Frau Bundesministerin Bures zu Wort. – Bitte.
11.23
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Ich habe vorhin schon 17 Minuten über die Zukunft der Mobilität im Land und über die Verkehrspolitik gesprochen. Mir ist der Bereich der Technologie und Innovationen in unserem Land auch so wichtig, dass Sie mir erlauben werden, dafür noch drei Minuten aufzuwenden, aber zuerst noch eine Minute, um auf die Diskussion einzugehen.
Ich finde, Herr Abgeordneter Lausch, Sie haben eine Darstellung unseres Landes abgegeben, wie es offensichtlich nur Sie wahrnehmen (Zwischenrufe bei der FPÖ), nämlich: Die Bahn fährt nicht, die Bahn steht, die Bahn kommt immer zu spät. – Ich möchte Ihnen nur sagen, ich halte es mit Fakten und Daten und glaube nicht, dass wir da ein Hickhack machen sollten, davon hat ja auch niemand etwas. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Lausch.)
Wenn wir uns die Pünktlichkeit der Bahn anschauen, dann kann ich Ihnen sagen – Sie können es auch jeden Tag im Internet herunterladen –: Im Jahr 2011 und auch im Jahr 2012 – bis Ende September – haben die ÖBB einen Pünktlichkeitsgrad von 96,6 Prozent gehabt. Das bedeutet, dass 530 000 Fahrgäste täglich mit den ÖBB ans Ziel kommen, und zwar deshalb, weil die Eisenbahner und Eisenbahnerinnen hart arbeiten. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich halte nichts davon – das ist vielleicht Ihre Vorstellung –, die Eisenbahner parteipolitisch zu missbrauchen, sie Fähnchen verteilen zu lassen, dazu sind sie nicht da. Ich lege darauf keinen Wert. Ich lege Wert auf eine leistungsfähige, pünktliche Bahn, bei der die Leute fleißig arbeiten, und das ist auch so. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich scheue mich nie vor Verantwortung. Ich übernehme Verantwortung. Ich glaube, das ist auch die Aufgabe einer Ministerin oder eines Ministers. Was ich nicht mag, ist, für Dinge verantwortlich gemacht zu werden, die nicht in meinem Zuständigkeitsbereich liegen, und daher möchte ich Ihnen die Presseaussendung, die die Verbindung Linz–Graz betrifft, noch einmal nahebringen.
„Oberösterreichische Nachrichten“, Überschrift: „Regionalbahnen: 490.000 Kilometer werden gestrichen“. – Dann heißt es weiter: „Die Landesregierung hat gestern das Sparbudget im öffentlichen Nahverkehr beschlossen. 490.000 Bahn- und Buskilometer fallen ab 2011 den Kürzungen zum Opfer.“ „Dem Rotstift des Landes fällt unter anderem die Schnellverbindung zwischen Linz und Graz zum Opfer.“
Daher sage ich Ihnen noch einmal: Auch die Grünen tragen Mitverantwortung für diese Kürzung (Abg. Dr. Pirklhuber: Was heißt Mitverantwortung?), aber davon hat niemand etwas. (Abg. Dr. Pirklhuber: Wissen Sie, was wir da zahlen?) Ich werde mich um eine Lösung kümmern. Darauf können Sie sich verlassen, da wird etwas gemacht werden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist eine Bundesaufgabe, Linz–Graz, das ist ja keine Regionalbahn!)
Und jetzt, meine sehr geehrten Damen und Herren, zur Frage Technologie. Es ist so: Es gibt den Rat für Forschung und Technologieentwicklung, er hat einen Bericht verfasst und im Übrigen keinen Kritikpunkt, Frau Abgeordnete Lichtenecker, an der Technologie- und angewandten Forschungsförderung geäußert. Es gibt Kritikpunkte, die aber nicht in meinen Zuständigkeitsbereich fallen. Gerade im Bereich Technologie und Innovationen hat es keine Kritikpunkte gegeben.
Ich glaube, es ist sensationell – alle Rednerinnen und Redner des Hauses haben gesagt, wir brauchen eine neue Dynamik bei Forschung und Technologie, es geht um
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