Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 515

müssen betreffend Lehrlinge dort den Hebel ansetzen, wo wir offene Lehrstellen haben, die wir quasi anbringen müssen. (Beifall beim Team Stronach.)

Da sind Sie gefordert, dass wir das in Zukunft einfach so machen. Dann gehen wir alle einen richtigen Weg, und das wünschen wir uns für die Zukunft. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)

12.39

Präsident Fritz Neugebauer: Nun erteile ich Herrn Bundesminister Dr. Mitterlehner das Wort. – Bitte.

 

12.40.01

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Westenthaler, auch zu dem Themenbereich, den Sie angesprochen haben, werde ich gerne Stellung nehmen. Ich weiß nicht, ob Sie das, was ich dazu sagen habe, dann gerne hören wollen. (Abg. Bucher: Oja! Sehr gerne! Wir sind schon daran interessiert!)

Aber ich darf zu etwas anderem vorher etwas darstellen, weil hier die beiden Bereiche Familie und Wirtschaft angesprochen wurden. Ich bedauere, dass diese Bereiche jetzt miteinander vermischt diskutiert werden. Einige Kollegen, wie der Kollege Markowitz, haben beides dann auch in ihrem Redebeitrag miteinander vermischt.

Herr Kollege Markowitz, es ist schon schön, wenn man eine Imagekampagne für Installateure fordert und etwas Ähnliches auch für andere Berufe haben will, aber das mit dem Familienbudget beziehungsweise mit den 6,5 Milliarden €, die es für diesen Bereich gibt, zu verbinden, halte ich für nicht sinnvoll, denn das ist halt dann doch nicht ganz machbar.

Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, zuallererst auf den Bereich Familie und Jugend zu sprechen kommen und dabei eine Bemerkung voranstellen, die im Gesamtkontext mit dem Budget zu sehen ist. Sie sprechen heute hier von Schatten­seiten, von Sonnenseiten, nur: Ist Ihnen nicht aufgefallen, dass wir eine Wirtschafts­krise haben und dass wir ein Konsolidierungspaket geschnürt haben?

Einer der wenigen Bereiche, die Zuwächse aufweisen, auch, was die Einnahmen und die Ausgaben anbelangt – wir haben erfreulicherweise eine hohe Beschäftigungsrate –, ist der Bereich Familie. Also die gute Botschaft aus meiner Sicht ist: Wir brauchen im Familienbereich erfreulicherweise, trotz sonstiger Konsolidierungsprogramme, nicht zu kürzen, weil wir rechtzeitig mit der Sanierung des Familienlastenausgleichsfonds be-gon­nen haben! Das Wort „rechtzeitig“ ist das Interessante dabei.

Nun ein paar grundsätzliche Bemerkungen, und zwar: Einige von Ihnen haben von Familie und von Familie mit Kindern gesprochen und gemeint, dieser Bereich wäre die Hauptaufgabe meines Ressorts. Ich gebe Ihnen recht, natürlich steht das im Mittelpunkt meiner Aufgaben, aber ich möchte auch die Meinung anderer aufgreifen, vor allem die vieler Institute, die der Auffassung sind, dass Familie nicht nur auf eine Gemeinschaft beschränkt ist, wo Kinder sind, sondern auch den Bereich umfasst, wo Kinder ihre eigene Selbständigkeit wahrnehmen, wo Eltern da sind, wo Kinder eventuell mit ihren Eltern leben oder wo eine alleinerziehende Frau mit den Kindern da ist. All das ist genauso Familie! Von der Formulierung her diese Verwendung zu finden überall dort, wo intergenerativ Verantwortung wahrgenommen wird, halte ich für eine richtige Diskussionsentwicklung.

Wir haben vor wenigen Tagen „10 Jahre Kinderbetreuungsgeld“ gefeiert. Frau Haubner und einige andere Kollegen waren auch mit dabei. In diesem Zusammenhang haben wir doch einige Trends bei dem, was sich in den letzten Jahren ergeben oder nicht ergeben hat, feststellen können. So haben wir zum Beispiel erreicht – auf die Väter-