Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll184. Sitzung / Seite 215

Meine Damen und Herren! Ein wichtiges Thema ist natürlich auch: Wohin rehabilitieren wir die Menschen? In welche Berufe rehabilitieren wir die Menschen? Wo gibt es Ar­beitsplätze? – Ja, das ist ein Entwicklungsprozess, der ist nicht einfach, aber wir haben jetzt ein paar Erfolge. Wir haben einen Zuwachs an Beschäftigung, der höher ist als der Zuwachs der Arbeitslosigkeit, und dieser Zuwachs an Beschäftigung findet statt in der Generation 50 plus. Wir haben in der Generation 50 plus einen effektiven Zuwachs an Beschäftigung, und wir haben in der Generation 60 plus um 10 Prozent mehr Be­schäftigte als voriges Jahr. Innerhalb eines Jahres um 10 Prozent mehr Beschäftigte mit 60 plus!

Das heißt, der Weg stimmt, dieser Weg muss weitergegangen werden, und ein we­sentlicher Teil wird mit dieser Novelle, die mit 1. Jänner 2014 wirksam wird, weiterge­gangen. Wir brauchen dieses Jahr zur Vorbereitung der diversen Systeme, der diver­sen Einrichtungen. Der Personalstand des AMS wird leicht aufgestockt, um das ent­sprechend bewältigen zu können. Das wird nicht mit gleichem Personalstand gesche­hen, sondern mit einem aufgestockten, weil wir ganz einfach für diese Menschen da sein müssen.

Das zur Frage der Ausdehnung der Möglichkeiten der Pflegefreistellung brauche ich nicht mehr zu wiederholen, das ist schon gesagt worden. Das ist, so meine ich, ein tol­ler Erfolg.

Ich möchte mich dafür bedanken, dass es jetzt möglich ist, für die Berufsfeuerwehren diesen Schritt zu setzen, weil das auch eine Berufsgruppe ist, die immer wieder sehr viel Verantwortung wahrnehmen muss, sehr vielen Gefahrenmomenten ausgesetzt ist und damit jetzt endlich auch Anerkennung findet. – Ich danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.53

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.

 

18.53.57

Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es sind jetzt viele Details angesprochen worden. Ich möchte noch einmal auf den Grund dieser Invaliditätspensionsreform zu­rückkommen. Unser Ziel ist: Aktivieren statt pensionieren. Und wem nützt denn das? – Das nützt den Betroffenen, denn wer in Invaliditätspension geschickt wird oder gehen muss, der leidet ja in den meisten Fällen. Männliche Invaliditätspensionisten zum Bei­spiel leben um 10 Jahre kürzer als männliche Alterspensionisten. Das heißt, die Re­form der Invaliditätspension wird für die Betroffenen neue Chancen bringen, ihnen neue Chancen eröffnen. Die Gesundheit soll wiederhergestellt werden. Da gibt es Re­hab-Geld. Er soll umgeschult werden in einen anderen Job. Ein Bauarbeiter zum Bei­spiel, der schon den dritten Bandscheibenvorfall hinter sich hat, sollte in einen weniger belastenden Job umgeschult werden, also vielleicht zu einem Verkäufer in einem Bau­markt. Das alles macht ja Sinn, werte Kolleginnen und Kollegen. Und wichtig ist uns auch: Es muss sich niemand fürchten. Für all jene, die nie mehr die Chance haben werden zu arbeiten, wird es ja weiterhin die Invaliditätspension geben.

Entscheidend ist das Ziel, Menschen als Arbeitnehmer zu aktivieren und volkswirt­schaftlich gesehen insgesamt weniger Frühpensionisten zu haben. Das ist ja eine Win-Win-Situation: Das nützt dem Einzelnen, das nützt aber auch dem Steuerzahler, denn wenn Menschen länger gesund arbeiten können, dann wird auch unser gutes Pen­sionssystem für die Zukunft noch besser abgesichert sein.

Noch ein kurzes Wort zum Arbeitsmarkt – der Herr Minister hat es ja schon angeschnit­ten –: Da gibt es deutlich positive Tendenzen, worüber wir sehr erfreut sind. Gerade im