November entfällt zum Beispiel der gesamte Beschäftigungszuwachs auf die Gruppe der 50 plus. Das ist doch immerhin ein toller Erfolg! Denn was heißt denn das? – Das heißt, dass die Maßnahmen schon zu wirken beginnen. Was heißt denn das? – Das heißt, dass 50-plus-Arbeitnehmer auch heute schon länger im Job bleiben können. Also bitte, machen wir den Menschen Mut, keine Panikmache. Es gibt darüber hinaus ja eine Reihe von sonstigen Maßnahmen und Programmen, Offensivmittel für den Arbeitsmarkt. Viel Geld wird für Schulungen, für Weiterbildung, für Wiedereingliederung in die Hand genommen. Das alles wirkt, und auf diesem Weg wollen wir weitergehen. Das ist gut so. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.57
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte.
18.57
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, vorab muss ich einmal auf das, was Sie jetzt gesagt haben, ein bisschen reagieren. Sie haben gesagt, die Umschulung kann für Bauern nicht funktionieren, denn dann sind sie keine Bauern mehr. Ist es nicht das Wesen einer Umschulung, dass die Leute dann einen anderen Beruf bekommen? Wenn man einen Maurer umschult, wird er dann wahrscheinlich auch nicht mehr als Maurer tätig sein. Insofern ist dieses Argument eines, das völlig unhaltbar ist. Jeder, den ich umschule, wird danach einen anderen Beruf ausüben. (Beifall bei der FPÖ.)
Daher kann man das auch bei einem Bauern oder bei einem Selbständigen machen, wenn man das denn möchte.
Das ist jetzt etwas, was ich schon anbringen möchte: Wir haben jetzt einen Abänderungsantrag zu diesem Gesetz bekommen, wodurch auf einmal auch die Pflegefreistellung sozusagen Teil dieses Gesetzes wird. Herr Bundesminister! Das ist mir nicht ganz klar. Wir hatten im Ausschuss noch einen Antrag von Kollegen Hofer und meiner Wenigkeit, der sich mit dieser Problematik befasste. Jetzt weiß ich schon, es gab schon dort die Kritik, dass dieser Antrag vielleicht inhaltlich nicht ganz so ist, wie Sie oder auch andere das gerne möchten. Man hätte das seriöserweise aber schon auch diskutieren können und auch diskutieren müssen, um ein ordentliches Gesetz, vielleicht sogar einen Allparteienantrag zu bekommen.
Stattdessen machen Sie da jetzt eine Abänderung, wo Sie etwas dazuhängen, das an und für sich in Ordnung ist. Es gibt natürlich vielleicht da und dort Dinge, die man anders machen könnte, aber prinzipiell verdient das auch unsere Zustimmung und wahr-scheinlich auch die Zustimmung anderer Fraktionen. Sie hängen das jedoch dran an einen riesigen Komplex, wo das inhaltlich-thematisch nicht einmal dazugehört, es auch überhaupt keine Berührungspunkte gibt.
Dann werden Sie sich wundern und wieder sagen, die Opposition ist böse und stimmt eigentlich überall nicht mit. Herr Bundesminister, man hat schon den Eindruck, Sie wollen das gar nicht, denn sonst wäre es Ihnen nicht so wichtig, dass Sie das irgendwo hinten anhängen, sondern Sie hätten ein eigenes Gesetz daraus gemacht. Ich finde das sehr schade. Wir werden in zweiter Lesung in einer getrennten Abstimmung diesem Teil natürlich zustimmen, aber insgesamt können wir diesem Gesetz dann leider Gottes keine Zustimmung geben. (Beifall bei der FPÖ.)
18.59
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. – Bitte.
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