Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll184. Sitzung / Seite 217

18.59.15

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke mir, das Ziel, Menschen län­ger gesund im Job zu halten, das ist unbestritten von allen hier im Parlament vertrete­nen Parteien ein Ziel, für das es sich zu arbeiten lohnt. Davon bin ich überzeugt, auch deswegen, weil ich überzeugt bin, dass Menschen selber gerne länger arbeiten möch­ten und es mit 45 Jahren nicht das erste Ziel ist, in Pension zu gehen. Alle Maßnah­men, die dazu führen werden, dieses Ziel zu erreichen, sind aus meiner Sicht zu be­grüßen.

Die Vorlage hat viele positive Inhalte in diese Richtung anzubieten. Viele Programme werden gemacht. Wir haben auch schon gehört, dass es viele AMS-Maßnahmen und Umschulungsmöglichkeiten geben wird.

Ich möchte aber auch einen Appell an die Wirtschaft richten: Die besten Umschulungs­programme werden nichts helfen, wenn die Wirtschaft nicht bereit ist, ältere umge­schulte, rehabilitierte Menschen in ihren Betrieben aufzunehmen. Es muss eine gute Partnerschaft zwischen dem Arbeitsmarktservice und den Wirtschaftsbetrieben geben, denn sonst helfen, wie gesagt, die besten Maßnahmen aus meiner Sicht nichts.

Ich möchte noch ganz kurz auf einen Antrag eingehen, der heute mitbehandelt wird. Der Antrag betreffend junge behinderte Menschen in Altersheimen wurde vom Kolle­gen Hofer schon angesprochen. Ich denke, auch das ist ein wirklich wichtiger Antrag. Sie wissen es, wir haben es auch im Ausschuss besprochen, es ist – leider!, möchte ich sagen – nicht in Bundeskompetenz, sondern in Länderkompetenz zu regeln. Auch da möchte ich den Appell an uns alle, an alle Kolleginnen und Kollegen richten, dass wir unsere Landespolitikerinnen und -politiker in diese Richtung sensibilisieren, damit ihnen diese Herausforderung bewusst wird, damit man tatsächlich für junge Menschen mit Behinderungen andere Unterbringungsmöglichkeiten und auch Arbeitsmöglichkei­ten findet.

Dazu möchte ich auch noch betonen, dass man im Zuge der Diskussion um die per­sönliche Assistenz, das selbstbestimmte Leben, die auch im Ministerium intensiv ge­führt wird, auch in die Richtung denken muss, überhaupt neue Modelle für Menschen mit Behinderungen zu finden. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, Inklusion ist in aller Munde. Arbeiten wir daran weiter! (Beifall bei der SPÖ.)

19.01

Präsident Fritz Neugebauer: Ich teile mit, dass ich wegen der Abänderung des Cro­quis und der Chance, es auch noch studieren zu können, die Abstimmung über das Sozialrechts-Änderungsgesetz, Tagesordnungspunkte 26 bis 30, nach Erledigung des Tagesordnungspunktes 32 vornehmen werde.

Zu diesen Punkten führen wir jetzt die Debatte fort.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.

 

19.02.19

Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren! Ich nehme Stellung zum Entschließungsantrag unseres Kollegen Hofer betreffend geeignete Unterbringungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung. (Präsident Dr. Graf übernimmt den Vorsitz.)

Es muss uns doch ein großen Anliegen sein, dass Menschen mit einer Behinderung, in diesem Fall junge Menschen mit einer Behinderung, auch geeignete Unterkünfte und Einrichtungen vorfinden. Wie auch Kollege Hofer vorhin angesprochen hat, müssen sie oft in Pflegeheimen oder Altenheimen unterkommen, weil sonst keine geeignete barrie­refreie Unterkunft vorhanden ist. Das kann es nicht sein, meine sehr geehrten Damen