Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll185. Sitzung / Seite 105

Herzlichen Dank und auch herzlichen Dank an Sie, Herr Bundesminister. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.56

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Hübner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.56.45

Abgeordneter Dr. Johannes Hübner (FPÖ): Herr Präsident! Auch bei uns gibt es vorbehaltlose Zustimmung zu diesem Abkommen. Das Abkommen ist sicher beispiel­haft, und es ist auch ein geschichtlich sehr erfreuliches Ereignis, dass mehr als 70 Jahre nach dem Raub dieser Bibliothek der Gegenakt gesetzt werden konnte und sie nach Österreich zurückgeholt werden kann.

Es ist auch der Russischen Föderation insgesamt zu danken – nicht nur in diesem Fall –, dass sie das Unrecht, das in der kommunistischen oder bolschewistischen Zeit passiert ist, den massenhaften Raub in den eroberten und besetzten Gebieten der Roten Armee, teilweise rückgängig macht. Sie hat ja auch an Deutschland bereits große Kunstschätze zurückgestellt. Das kann man nicht hoch genug einschätzen. (Beifall bei der FPÖ.)

Vielleicht eine Bemerkung noch zum vorigen Punkt, zu den Ungarn-Sanktionen, weil der Herr Außenminister das in Zweifel gezogen hat: Diese Sanktionen sind mit Unterstützung Österreichs verhängt worden, und es sind nicht bedingte Sanktionen verhängt worden, sondern es sind am 13. März 2012 vom ECOFIN-Rat Sanktionen bestätigt worden. Allerdings hat man drei Bedingungen gesetzt, unter denen sie wieder aufgehoben werden können.

Ungarn hat dort nicht zugestimmt, sondern Ungarn wurde gezwungen, diese Lösung zu akzeptieren, mit der sonstigen Drohung, dass dann die Sanktionen ohne Möglichkeit der Aufhebung verhängt werden.

Das sind die Information, die wir von der ungarischen Seite bekommen haben. Wie immer Sie das jetzt darstellen oder wie immer Sie von Ihren Teilnehmern informiert worden sind, ist eine andere Sache. Das sind die ungarischen Informationen, die ungarische Sicht. Ob der Zwang, zuzustimmen, unter einer sonstigen Drohung unbe­dingt ein freiwilliges Zustimmen ist, darüber kann man diskutieren. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

13.58

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungs­punkt ist Herr Abgeordneter Markowitz. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.58.57

Abgeordneter Stefan Markowitz (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Auch wir begrüßen es, dass die gestohlenen Werke wieder nach Öster­reich zurückkommen. Es handelt sich laut der letzten Katalogisierung um 70 000 Exem­plare. Es ist eine tolle Sammlung, umfasst Werke vom 15. bis zum 18. Jahrhundert. Die Bedingung dafür, dass sie zurückgegeben wird, war, dass das Ganze digitalisiert wird. Das ist jetzt im Laufen, wie man von der Botschaft in Moskau hört.

Wir freuen uns sehr, dass diese tollen Werke Österreich wieder zukommen, für die Öffentlichkeit zugänglich sind, dass sie in das Eigentum der Stiftung der Esterházy-Familie übergehen und sie dann quasi Besucher auch sehen können.

Wir begrüßen und unterstützen dieses Abkommen natürlich. – Danke.

13.59