gehabt, wäre sie zur Bewerbung zugelassen worden, während er erst gar nicht zugelassen worden wäre.
Das ist eines der 22 Beispiele aus dem Jahr 2010, bei denen die Bundes-Gleichbehandlungskommission festgestellt hat, dass es zu einer Diskriminierung gekommen ist. Ich kann daher tatsächlich nicht nachvollziehen, warum Sie diesen Antrag nicht unterstützen, wenn es um Ihre Bereiche geht. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
17.43
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Wurm. – Bitte.
17.43
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 21. November – letzten Monat – hat der Gleichstellungsausschuss getagt, und wir haben einige Anträge in Verhandlung genommen. Wir haben zwei Berichte behandelt, und die Frauenministerin und der Sozialminister waren anwesend.
Beim Bericht über die Vollziehung des Bundes konnten wir positive Ergebnisse vermerken, so waren beispielsweise mehr Beamtinnen im Dienst. Wir haben weiters eine Erhöhung der Zahl der Spitzenpositionen, die weiblich besetzt sind, festgestellt. Es gibt jetzt nahezu 25 Prozent Sektionsleiterinnen, Sektionschefinnen – das hat noch vor einigen Jahren ganz anders ausgesehen. Das ist ein positives Ergebnis. Daran sehen wir, dass da etwas weitergeht.
Die Frage „Papa-Monat“ wurde hier heute schon behandelt, auch da ist der Bund Vorreiter. Außerdem wurden der Bericht der Gleichbehandlungskommission und der Bericht der Gleichbehandlungsanwaltschaft behandelt. Auch da konnten wir positive Ergebnisse herauslesen.
Was mich ein wenig enttäuscht hat, war – und ich hätte mich sehr gefreut, wenn wir dieses sogenannte „Levelling up“ noch im Gleichbehandlungsgesetz hätten verankern können –, dass es so kurzfristig nicht möglich war, sich mit unserem Koalitionspartner zu einigen und dass sich die Bischofskonferenz offensichtlich bei der Beseitigung jeglicher Diskriminierung durchgesetzt hat. Dabei mit der Privatautonomie zu argumentieren, erscheint mir schon ein wenig durchsichtig. (Zwischenruf der Abg. Marek.)
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben noch weitere Anträge diskutiert. Ein Antrag, der mir auch sehr am Herzen gelegen ist, war der Antrag der Kollegin Schenk. Wir haben ihm deshalb nicht zustimmen können, weil wir dazu erstens mehr oder weniger die Kompetenz nicht haben und es diesen Antrag zweitens schon gibt, und zwar ist er gleichlautend auch im Gesundheitsausschuss eingereicht worden, wo die Expertinnen und Experten darüber beraten werden. (Zwischenruf des Abg. Huber.) Es geht darum, dass Burschen und Mädchen gegen HPV durchgeimpft werden sollen, und genau das wird dann im Gesundheitsausschuss beraten werden. (Abg. Hörl: Cool bleiben!)
Zu den anderen Anträgen werden die Kolleginnen und Kollegen noch entsprechend Stellung nehmen. – Ich bedanke mich herzlich. (Beifall bei der SPÖ.)
17.46
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schenk. – Bitte.
17.46
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gisela, deine letzten Worte regen mich dazu an, auch einen Kommentar dazu abzugeben, wenn du sagst, wir hätten die Kompetenz
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