Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schittenhelm. – Bitte.
17.50
Abgeordnete Dorothea Schittenhelm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Ich darf vielleicht ganz kurz auf die Wortmeldung meiner Kollegin Wurm betreffend das „Levelling up“ eingehen: Ich möchte nur anmerken, dass wir seitens der Österreichischen Volkspartei natürlich gegen jede Form der Diskriminierung sind (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP), es aber grundsätzlich ablehnen, eine Gruppe vor einer sogenannten Diskriminierung zu schützen und gleichzeitig dadurch einer anderen Gruppe zu schaden und diese zu diskriminieren. Das wird es mit uns nicht geben. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir von der Österreichischen Volkspartei stehen für die Freiheit des Einzelnen (Rufe bei der SPÖ: Wir auch!), so wie Sie wahrscheinlich auch, wir stehen aber genauso stark und fest für Eigentumsfreiheit und Privatsphäre. Das „Levelling up“, so wie es jetzt vorliegt, würde die letzten Reste der unternehmerischen und persönlichen Freiheit, bedeutend vor allem für die Klein- und Mittelbetriebe, untergraben, und daher werden wir diesem „Levelling up“ in dieser Form auch nicht zustimmen können. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es wurde schon gesagt: Im Gleichbehandlungsausschuss hat es verschiedene Anträge gegeben. Ich möchte hier auf jenen eingehen, der die Implementierung der HPV-Impfung für Mädchen und Burschen beinhaltet. Wir, die ÖVP-Frauen, haben ja mit dieser Information im September dieses Jahres eine bundesweite Info-Kampagne gestartet, und deshalb war ich sehr glücklich, dass es diesen Antrag gegeben hat und dass wir – mit Ausnahme der Grünen, die waren da nicht dabei – diesen Antrag gemeinsam dem Gesundheitsausschuss zuweisen konnten, wo er auch hingehört.
Denn wir müssen schon wissen, dass wir in Österreich jedes Jahr 6 000 Gebärmutterhalserkrankungen haben, und 300 dieser Frauen sterben auch, und ich meine, da ist ganz einfach wirklich jede Einzelne, die so den Tod findet, zu viel. Das ist ganz klar. (Zwischenruf der Abg. Binder-Maier.) Wir wissen aber auch, dass diese Impfung sowohl von der Weltgesundheitsorganisation als auch von der Krebshilfe empfohlen wird. Professor Dr. Sevelda, der hier, in diesem Hohen Haus, im Rahmen der Pink-Ribbon-Veranstaltung gesagt hat: Ich ersuche die Politik, so rasch wie möglich die HPV-Impfung in den Nationalen Impfplan aufzunehmen!, hat sie auch eingefordert. – Er ist Präsident der Krebshilfe.
Meine geschätzten Damen und Herren! Ich meine, dass es uns gelingen müsste, da Vorsorge zu treffen, wenn wir wissen, dass wir seit dem Jahr 2006 einen Impfstoff haben und dieser nicht auf Krankenkasse zu bekommen ist. Das heißt, für Eltern mit ein, zwei oder mehr Kindern (Zwischenruf der Abg. Binder-Maier) sind 624 € sehr, sehr viel Geld, aber das ist eine absolute Notwendigkeit.
Europaweit sind wir mit der jetzigen Situation Schlusslicht, aber ich bin guten Mutes. Der Herr Bundesminister für Gesundheit hat mir einen Brief geschrieben, in dem er mitteilt, dass er selbstverständlich dafür ist und natürlich auch alles tun wird, damit das in den Nationalen Impfplan aufgenommen wird. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Binder-Maier.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehe wieder einmal davon aus, dass wir, die Frauensprecherinnen und die Mitglieder des Gleichbehandlungsausschusses, uns dann auch in diesem Bereich im Gesundheitsausschuss positiv einsetzen können. Ich bitte jetzt schon die Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsausschuss um Unter-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite