Ich werde Ihnen jetzt anhand eines Beispiels erklären, wie das Ganze ausschaut, und möchte dazu ein reales Beispiel eines Mitbürgers anführen, der seit Einführung des Euro im Jahr 2002 Aufzeichnungen über seine Ausgaben gemacht hat und daher Preisvergleiche anstellen konnte.
Der Mittdreißiger – zum Zeitpunkt der Euro-Einführung, mittlerweile Mitte oder Ende vierzig – ist verheiratet, hat zwei Kinder, ein Einfamilienhaus und hat durch den Euro seit 2002 einen Kaufkraftverlust von sage und schreibe 45 Prozent erlitten. – Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren! Karrierebedingt und altersbedingt hat sich das Nettogehalt dieses Mannes zwar um 20 Prozent gesteigert, dennoch verbleibt ein durchschnittlicher Saldo, sprich reiner Kaufkraftverlust, von 25 Prozent.
Das, meine Damen und Herren, sollte uns zu denken geben. Und so wie diesem Mann ergeht es sehr vielen Menschen in unserem Land!
Ein weiteres Beispiel, das das vielleicht noch ein bisschen deutlicher vor Augen führt: Als Verkehrssprecher liegen mir immer die Spritpreise auf der Leber. (Rufe beim BZÖ: Auf der Leber, ist das so?) In den letzten zehn Jahren ist der Preis pro Liter Diesel von 88 Cent im Jahr 2003 auf 1,40 € heute gestiegen. Das sind 59 Prozent Steigerung, meine Damen und Herren, und Sie wissen, was das für die vielen Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, heißt!
Das, meine Damen und Herren, ist die Wahrheit, so schaut es aus in Europa! Ich glaube, da gehört viel geändert, deshalb sollten Sie von der Regierung mehr Mut zeigen und in Brüssel einmal aufstehen. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Dr. Bartenstein: Was wollen Sie in Sachen Spritpreise? Was sollen wir tun?)
Sie haben die Nachhaltigkeit angesprochen, dazu möchte ich sagen: Nachhaltig ist, dass der Euro entwertet wird, und zwar massiv.
Erklären Sie mir, bitte, was diese Beispiele mit Wachstum, Beschäftigung, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu tun haben!
Lassen Sie mich mit einem Satz enden, der da lautet – er ist nicht von mir, ich habe ihn aus dem Internet (ironische Heiterkeit bei der FPÖ), aber ich habe ihn für sehr gut befunden; es gibt auch im Internet ab und zu Dinge, die sehr gut sind – und den Nagel auf den Kopf trifft: Politik ist jener Spielraum, den die Banken den Regierenden lassen. – Das wollen wir so nicht haben, meine Damen und Herren, wir vom Team Stronach spielen da nicht mit! (Beifall beim Team Stronach.)
11.30
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Weninger. – Bitte.
11.30
Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Aktuelle Stunde ist zwar aktuell in Bezug auf das Thema Wasser, ist aktuell in Bezug auf die Themen, die der Herr Bundeskanzler in seiner einleitenden Stellungnahme angesprochen hat, aber sie ist weniger aktuell, wenn man immer wieder die Positionierungen vor allem der FPÖ, des BZÖ und des Teams Stronach in der alten Leier vorgeführt bekommt, dass man eigentlich gegen Europa ist. Sagen Sie es, wenn Österreich austreten soll, wenn wir auf den Euro verzichten sollen, wenn wir auf die gemeinsamen Vorteile des gemeinsamen Marktes verzichten sollen! Sich einfach hinzustellen und dem Bundeskanzler und der Bundesregierung vorzuwerfen, dass sie in Brüssel nichts durchsetzen (Abg. Ing. Höbart: Na ist ja so!), dass sie sich nicht engagieren, dazu muss ich sagen, Sie dürften der einleitenden Stellungnahme und auch allen Berichterstattern, die die europapolitische Arbeit des Bundeskanzlers in den letzten Monaten und Jahren sehr
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