Probleme hat. Ein Unternehmen, von dem man gewohnt ist, dass es eben so funktioniert, wie es funktioniert, hat diese Probleme auch nicht.
Und ganz zum Schluss und unterm Strich stellt sich plötzlich heraus, dass eine gut geführte Anlage, in die gut investiert wird, für die Wasserbezieher aber trotzdem preiswertes – und ich sage ausdrücklich nicht: billiges – Wasser liefert. Wenn das Wasser nämlich einmal billig werden soll, dann hat jemand nicht begriffen, wie kostbar unser Nass wirklich ist. Wasser muss ordentlich gepflegt und erhalten werden, und da haben wir in Österreich gute Voraussetzungen.
Ich ersuche daher darum, auf europäischer Ebene bei den nächsten Verhandlungen diese Verkomplizierungen für die Vergabe herauszuverhandeln, weil wir für die österreichische Dimension die europarechtliche Vergabe wirklich nicht brauchen. Auf der anderen Seite sehe ich aber, dass wir im österreichischen Umgang mit unserem Wasser auf höchstem Niveau unterwegs sind. Das österreichische Wasserrecht ist vorbildlich, das österreichische Wasser ist in bestem Zustand, und das österreichische Wasser ist Wasser, das über Ländergrenzen transportiert wird.
Seien wir ehrlich: Irgendwann einmal war die Steiermark für Wien fast noch so etwas wie ein Ausland, und die Steirer haben glatt den Wienern ihr Wasser zur Verfügung gestellt – nicht verkauft, Geschäft war es keines, aber immerhin, die Wiener leben davon nicht schlecht und es funktioniert gut.
Meine Damen und Herren! Wasser ist etwas, das die Menschen brauchen. Wasser ist etwas, das unseren Schutz verdient. Wasser ist etwas, das dort am besten geschützt wird, wo mit dem Eigentum das Wasserrecht verbunden ist und darauf aufbauend mit gesetzlichen Regelungen – über die Gemeindeordnung, über die Landesgesetze, über das Bundesgesetz – sichergestellt ist, dass im Behördenverfahren geklärt ist, wer wirklich Wasser in welchem Ausmaß beanspruchen kann. – Das funktioniert gut, das braucht keinen Wirbel, das braucht keinen Skandal, da braucht sich kein Lugar zu fürchten und sonst auch niemand. Es ist einfach eine klasse Geschichte.
Und wenn jemand nach Kärnten schöne Grüße mitnehmen will: Die meisten Wasserrechte in Kärnten gehören angeblich der KELAG, so hat uns heute ein Kollege berichtet. Und dass gerade vor Weihnachten in Kärnten diese KELAG in fremde Hände gegeben wurde, und damit die Wasserrechte auch, ist echt eine blöde Geschichte. (Abg. Bucher: Nicht zu mir schauen, Herr Kollege! Nicht zu mir schauen!)
Kollege Bucher, aber wenn du dich wo aufregen willst, dann daheim in Kärnten, dort bist du der Liberator. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ursula Haubner: Da darf er sich schon aufregen!)
Also ich denke, geschätzte Kolleginnen und Kollegen: ein gutes Thema, aber am falschen Ort behandelt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
16.29
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Linder. – Bitte.
16.29
Abgeordneter Maximilian Linder (FPÖ): Frau Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen! Geschätzte Kollegen! Kollege Schultes, bei der Entscheidung dafür, dass das Wasser, dass die KELAG veräußert wurde, war noch euer Landesrat mit dabei und hat es in der Koalition noch mitbeschlossen. Aber es scheint in der ÖVP gang und gäbe zu sein, dass man sehr schnell vergisst, wo man dabei war und wo man mitgestimmt hat. Aber macht nichts! Es ist heute schon angeklungen: Es sind schon viele Leute draufgekommen, wie gefährlich es ist, mit euch in einem Bett zu liegen, wie schnell ihr euch von etwas verabschiedet.
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