Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 59

Das nur noch als Nachtrag zur Fragestunde, aber Sie wissen, wir sind konstruktiv ge­sinnt, wir tragen selbstverständlich die vorgeschlagene Novelle mit und freuen uns auf weitere Nachbesserungen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

11.22

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dolinschek. – Bitte.

 

11.22.33

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Verbesserung der Fahrgastrechte ist durchaus positiv zu beurteilen. Wir vom BZÖ begrüßen das und haben das auch des Öfteren einge­mahnt, denn es kann nichts schlechter oder nichts ungustiöser sein, als dass Pendler wegen Unpünktlichkeit der Züge auf der Strecke bleiben, zu spät zum Arbeitsplatz, zur Schule, zur Uni, zur Behörde oder zum Arzt kommen.

Was die Entschädigungsansprüche betrifft, so werden diese auf die Jahreskarten-Be­sitzer ausgeweitet, aber ich bin der Meinung, wie meine Vorredner schon erwähnt ha­ben, dass diese auch auf Wochen- und Monatskarten-Besitzer ausgeweitet werden sollten. Aber das Wichtigste dabei ist, glaube ich, dass die neuen Regelungen für alle Bahnunternehmen gelten, nicht nur für die ÖBB, sondern für alle. Das ist ein wesentli­cher Punkt, denn die Bahn muss im Gesamten ein verlässlicher Partner der Bahnkun­den sein.

Die Kundenzufriedenheit kann nur durch Pünktlichkeit der angebotenen Dienstleistung gesteigert werden. Durch den Ausbau der Fahrgastrechte, den wir jetzt beschließen, und die Steigerung der Pünktlichkeit der Züge ist zu erwarten und zu hoffen, dass ver­mehrt mehr Menschen auf die Bahn umsteigen; das hoffen wir wohl alle. Und das ist auch Sinn und Zweck des Ganzen. (Beifall beim BZÖ.)

11.24

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.

 

11.24.17

Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Zuerst möchte ich noch auf das vorige Geschehen betreffend die Tagesordnung zurückkommen. Ich bin schon enttäuscht von den Grünen. Sie pre­digen immer Demokratie, und nichts kann Ihnen demokratisch genug sein, und wenn es dann darum geht, der ÖVP und der SPÖ den Steigbügel zu halten, dann sind Sie die Ersten, die hier zur Stelle sind, und würgen die demokratischen Rechte der Oppo­sition ab. Sie haben sich disqualifiziert, die Bevölkerung wird schon wissen, was sie von Ihnen zu halten hat! (Abg. Dr. Walser: Wir sind jetzt bei der Eisenbahn!)

Ich komme zum Thema Verkehr. Erwähnen möchte ich, dass es positiv ist, dass die Pünktlichkeit bei den ÖBB verbessert worden ist. Das muss man zugestehen und das finde ich auch sehr positiv, sehr lobenswert, allerdings gibt es doch noch gewisse Pro­bleme, und diese Probleme gibt es meistens immer auf denselben Strecken. Das heißt, im Allgemeinen hat sich die Pünktlichkeit verbessert, aber auf gewissen Strecken fah­ren die Züge immer wieder unpünktlich. Und das ist ein Problem, an dem man noch ar­beiten muss. Da haben Sie doch noch einiges zu tun, Frau Minister.

Ich möchte noch einen speziellen Fall ansprechen. Vor Kurzem habe ich in der Sen­dung „Konkret“ im ORF folgenden Fall gesehen: Junge Studenten aus Oberösterreich wollten mit dem Zug zum Münchner Flughafen fahren, um von dort nach Amerika zu fliegen. Eine Studienreise, Leute, die nicht viel Geld haben, die jung sind, die sich da einen Traum erfüllt haben. Mit dem Auto hätte es halt eine gewisse Zeit gedauert, und eine Zugfahrt ist natürlich bequemer, angenehmer. Auch wenn man dann müde zu­rückkommt, einen Jetlag hat, ist das Heimfahren mit dem Auto nicht so angenehm.