Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 64

Land Niederösterreich erhalten werden. (Beifall bei der SPÖ.)“ – Es heißt hier noch: Ich bedanke mich und stimme zu.

(Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Bitte, was war das jetzt?!)

11.43

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Walser. – Bitte.

 

11.43.22

Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Kolle­ge Rädler, war das jetzt eher ein Beitrag zum Fasching? Zum Thema haben Sie näm­lich nichts gesagt. (Abg. Mag. Schönegger: Doch, doch!) Die Szenen Ihrer schwarz-roten Ehe mögen ja interessant sein, aber vielleicht könnten Sie das intern regeln, denn wir haben hier wichtige Themen zu behandeln und sind weniger an Ihren koali­tionsinternen Streitigkeiten interessiert. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Klikovits: Herr Dr. Walser, das wäre zum Mitdenken gewesen!)

Ich würde also gerne, wenn Sie erlauben, wieder zu den Fahrgastrechten zurückkom­men. Frau Ministerin, ich möchte schon an ein paar Dinge erinnern.

Es ist noch nicht einen Monat her, dass in Wald am Arlberg 400 Zugpassagiere stun­denlang im Railjet eingesperrt waren. Ursache: eine der vielen Pannen, die es auf die­ser Strecke gibt.

Frau Ministerin, wir haben jetzt mehrfach über den Streckenausbau gesprochen. Sie haben im Zusammenhang mit dem Ausbau der Arlbergstrecke im Ausschuss über den Unterinntal-Trassenausbau gesprochen, Sie haben heute in der Fragestunde auch wie­der mit dem Ausbau im Unteren Inntal geantwortet. Mich aber interessiert der Ausbau der Arlbergbahnstrecke, und der ist gestoppt. Da gibt es keine absehbaren Fortschritte mehr, auch in Ihren Planungen steht überhaupt nichts drinnen.

In Vorarlberg haben wir die Hausaufgaben gemacht. Ich bin stolz darauf, als Grüner sagen zu können, „wir“, denn die Zustimmung der Vorarlberger Grünen zum Budget war ganz entscheidend davon abhängig, ob die Landesregierung dem 365-€-Jahres­ticket zustimmt. Wir haben diesen Erfolgsschlager aus Wien jetzt nach Vorarlberg im­portiert. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Themessl.)

Ab nächstem Jahr gibt es dank der Hartnäckigkeit der Grünen auch in Vorarlberg die Möglichkeit, um 1 € pro Tag im ganzen Land mit öffentlichen Verkehrsmitteln unter­wegs zu sein. Das ändert aber nichts daran, wenn diese Hausaufgaben gemacht sind, dass es mit der Anbindung an Restösterreich, wenn ich das so sagen darf, nach wie vor hapert.

Die Strecke zwischen Wien und Salzburg – das gebe ich gerne zu – ist inzwischen vor­bildlich ausgebaut. Das ist nahezu eine Rennstrecke, 2 Stunden 22 Minuten Fahrzeit, da kann man nichts sagen. Von Salzburg nach Vorarlberg haben wir aber dieselben Fahrzeiten wie vor Jahrzehnten, da ist ein gewisses Missverhältnis vorhanden. Auch Ihr Railjet trägt da wenig Positives zur Verbesserung bei, Frau Ministerin, denn der Railjet ist als wirkliche Schnellverbindung mit Halten nur in den Landeshauptstädten konzipiert. Das funktioniert: St. Pölten, Linz, Salzburg, dann Innsbruck, so weit auch noch okay, aber dann gibt es fünf weitere Halte: Imst, Ötztal, Landeck, St. Anton. Da haben wir von diesem Railjet relativ wenig.

Hinzu kommt der mangelnde Ausbau, eine eingleisige Strecke. Das entspricht nicht mehr den Erfordernissen der modernen Verkehrspolitik, das wissen Sie, das wissen wir, das spüren die Fahrgäste. Frau Ministerin, da würde ich bitten, sich dringend die­ser Strecke anzunehmen.