Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 187

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Dass Kunst und Kultur und die Kreativwirtschaft natürlich die innovativsten Wirtschafts­zweige sind und dadurch Wachstum und Arbeit schaffen, da, glaube ich, muss man nicht weiter darauf eingehen.

Wichtig wird in Zukunft sein, dass man auch die Strukturfonds Europäischen Union für die Regionalpolitik anzapft. Die Länder sollten hier verstärkt Kunst und Kultur als ko­finanzierungswürdig bei den EU-Programmen melden. Das wäre eine große Chance und das würde die ganze Förderkulisse auch entspannen.

In diesem Sinne: Alles Gute, Frau Minister! Es gibt noch viel zu tun, zum Beispiel wenn wir an das Urheberecht denken, wenn wir an den Masterplan für unsere Bibliotheken denken, aber mit positiver Kraft werden wir das gemeinsam schaffen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

18.33


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. – Bitte.

 


18.33.45

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Vielleicht zuerst ein paar Worte zur Kollegin Haubner. Frau Kollegin, dieser Antrag zur Beobachtung der Geschlechterverhältnisse in den Museen, in den Theatern und insbe­sondere in deren Führungsebene ist noch keine Quote. (Abg. Ursula Haubner: Aber es ist ein Anfang!)

Der Staat hat meiner Meinung nach ganz bestimmte Regulierungsaufgaben und für den sozialen Ausgleich zu sorgen über Gesetze, über das Budget. Wenn Gleichbe­handlung Konsens hier im Haus ist – und da gehe ich einmal davon aus –, dann müs­sen die entsprechenden Maßnahmen auch gesetzt werden, um diese Gleichbehand­lung zu forcieren und durchzusetzen, soweit wir das können und soweit wir das auch wollen. Wir wollen das, und das Können orientiert sich nach dem, wie wir unsere Ins­trumente in die Hand nehmen. Eine Beobachtung ist noch keine Quote, sondern es ist mehr oder weniger ein Zeichen dafür, dass wir genau beobachten und dann entspre­chend auch weiter agieren. (Zwischenrufe der Abgeordneten Ablinger und Ursula Haubner.) Also ich glaube, das kann man so klarstellen. (Beifall bei den Grünen.)

Jetzt komme ich zum Kunstbericht, dem wir so wie jedes Jahr zustimmen, weil ich der Ansicht bin, dass er nicht nur sehr transparent und übersichtlich gestaltet ist, sondern dass es auch in diesem Land Gott sei Dank sehr gute Strukturen der Verteilung gibt, demokratische Strukturen der Verteilung und dass das insbesondere im Bereich des verfügbaren Budgets von, ich sage es jetzt einmal ungefähr, 60 Millionen € ganz gut funktioniert. Die restlichen 20 Millionen € des Kunstberichts sind mehr oder weniger fix vergeben – Salzburger und Bregenzer Festspiele, Josefstadt, Volkstheater und so wei­ter, also die großen Tiere in diesem kleinen Bereich.

Das führt mich natürlich wiederum zu meinem üblichen Thema, nämlich ob wir es in diesem Land nicht mit groben Verteilungsproblemen zu tun haben, was die Kulturaus­gaben betrifft. Wir finanzieren eigentlich immer noch nach Kategorien des 19. Jahrhun­derts und nach Vorstellungen über Musik, Theater und Ähnlichem, die wesentlich über­zogen sind. Auch was das Verhältnis zu den Bundestheatern und Bundesmuseen be­trifft, da müssen wir schon einmal darüber nachdenken: 300 Millionen € Budget gibt es für beide zusammen. Die müssen im Verhältnis zu den 80 Millionen € im Kunstbereich gesehen werden, wobei darin aber auch noch – ich habe es schon gesagt – diverse Festspiele und Ähnliches enthalten sind.

Frau Ministerin, ich glaube, in der nächsten Legislaturperiode sollten wir uns da wirklich einmal hinsetzen und überlegen, was Kulturpolitik bedeutet und ob nicht andere Me­dien und andere Vorstellungen von Kunst und Kultur in der Zwischenzeit diese alten Kategorien gesprengt haben. Vielleicht könnte man da einen Schritt weiter in Richtung


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite