Transparenz von Subventionen und Förderungen, die in diesem Land im Kulturbereich vergeben werden, verlangt haben.
Da möchte ich Sie auf der einen Seite auf den Tagesordnungspunkt, den wir vorher hatten, den Kunst- und Kulturbericht verweisen, in dem sehr detailliert und genau Subventionen und Förderungen aufgelistet werden. Außerdem möchte ich Sie noch darauf verweisen – vielleicht haben Sie das im Zuge Ihres Vernebelungsklavierspiels gar nicht mehr beachten können –, dass vonseiten des Bundes eine Transparenzdatenbank erarbeitet wird, wo Subventionen aus allen Bereichen, also auf Länder- und Bundesebene, zusammengeführt werden, dass man hier einen Punkt bekommt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir konnten den Anträgen der Freiheitlichen nicht zustimmen, weil wir der Meinung sind, dass es wichtig ist, inhaltlich kompetent zu arbeiten und nicht auf dem Vernebelungsklavier zu spielen. (Beifall bei der SPÖ.)
19.33
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Haubner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.33
Abgeordnete Ursula Haubner (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde nicht auf dem „Vernebelungsklavier“ spielen, aber wir vom BZÖ stimmen diesen beiden Anträgen zu, auch wenn man jetzt darüber streiten kann, dass es Unschärfen und was weiß ich gibt. Aber es geht einfach grundsätzlich um zwei Probleme, um zwei Anliegen, die wir unterstützen.
Das eine ist die Förderung von Talenten. So wie im Bildungsbereich, im Schulbereich Sie, Frau Bundesministerin, immer sagen, dass kein Schüler zurückbleiben darf, heißt das auch in der Kultur: Kein Talent darf zurückbleiben! Ich weiß schon, gerade in den Bundesländern – ich komme aus Oberösterreich, wir haben ein sehr, sehr gutes Musikschulwesen, dort wird sehr viel gemacht, das möchte ich hier außer Streit stellen – wäre es trotzdem letztendlich ein richtiges Signal, dass man bundesweit auch jene zusätzlich fördert, wo es eben soziale Härten gibt, wo sich Talente aufgrund der finanziellen Gegebenheiten nicht diese Art Ausbildung aneignen können. Hier könnten wir uns ein bundesweites Stipendiensystem oder natürlich auch einiges im Bereich der Schulgelder vorstellen. Ich glaube, man sollte darüber diskutieren und es nicht gleich von vornherein ablehnen.
Das Zweite: Wenn ich höre, dass an der Transparenzdatenbank gearbeitet wird, dann höre ich es wohl, nur fehlt mir der Glaube, dass das jemals in die Umsetzungsphase kommt. Diese Einführung einer Transparenzdatenbank entspricht einer jahrelangen Forderung des BZÖ, und ich würde sagen, es gilt nicht nur für die Kultur, sondern es gilt auch für die Familien, wo es eine Vielzahl an Förderungen gibt. Dabei geht es nicht nur um die Bundesförderungen, sondern um die Vernetzung von Ländern und von Gemeinden, dass man hier einmal einen Überblick und eine Durchsicht hat. (Beifall beim BZÖ.)
Dieser Antrag soll einfach auch ein Druckmittel sein, dass hier endlich etwas weitergeht. Aber ich bezweifle es, wie gesagt, dass in dieser Legislaturperiode noch etwas kommt. Es wird zwar wahrscheinlich wieder angekündigt werden, aber es wird sich nichts bewegen. (Beifall beim BZÖ.)
19.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.35
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Zwei Themen werden jetzt in ei-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite