Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 227

modernisiert wurde. (Abg. Huber: Fragen Sie die Obstbauern!) Es hat nicht mehr der Zeit entsprochen, weil jetzt die Zahlungen der Europäischen Union dort Einzug halten. Somit ist es auch angepasst und wird auch vor den obersten Gerichtshöfen halten, denn sonst wäre es gekippt worden. Und damit wurde sichergestellt, dass man eine gesunde Basis hat, wo es eine Pauschalierung geben kann. Wir reden hier immer wie­der davon, dass die Bauern entlastet werden sollen, mehr im Stall stehen und am Feld sein sollen als am Schreibtisch sitzen. (Abg. Huber: Das ist eine Erhöhung, 30 Prozent mehr, das ist keine Entlastung!) Wollen Sie, dass hinter jedem Misthaufen ein Kon­trollor steht, der die Buchhaltung überprüfen muss? Es kann jeder Bauer freiwillig Buchführung machen. Wenn das so eine Hetz ist, dann kann er es machen. Das ist ge­setzlich möglich.

Aber das große Verdienst der Verhandler – ich erwähne sie noch einmal – Jakob Auer, Abgeordneter Gaßner und aller, die etwas dazu beigetragen haben, ist, dass es mo­dernisiert wurde, dass die Kammerpräsidenten aus Verantwortung heraus eine kom­plexe, schwierige Materie behandelt und damit ein System für Österreich geschaffen haben, dass in allen Regionen Österreichs die Bauern sagen können, wir haben den Einheitswert als solide Basis. Sie müssen sich nicht mehr sagen lassen, ihr seid nicht mehr zeitgemäß, da ist etwas faul, sondern das ist auf eine solide rechtliche Basis ge­stellt. Und die Pauschalierung wurde abgesichert, weil es den kleinen Bauern hilft und das auch eine echte Unterstützung ist, unbürokratisch ist und auch trotzdem ge­währleistet, dass auf Basis der Ertragslage, des Einheitswertes eben auch Steuer bezahlt wird. Und das ist die große Leistung bei dieser wirklich sehr komplexen Materie gewesen.

Da Sie von der AMA reden und hier so tun, als ob Menschenrechte verletzt würden, muss ich sagen: Das darf nicht passieren. Aber gleichzeitig muss sichergestellt wer­den, dass eine Behörde auch kontrolliert. Sie würden kein Verständnis haben, wenn Zahlungen, die, egal, ob an Bauern, an Gewerbetriebe, an wen immer gehen, nicht kontrolliert würden.

Es stimmt ganz einfach nicht, dass die AMA mehr Personal als die deutschen Institu­tionen hat, nur sind die Deutschen anders organisiert. Die Deutschen haben eine Bun­desstelle, und die Kontrollen machen dann die Bundesländer. Die haben in Summe ungleich mehr Personal als die AMA, die nur eine Stelle hat.

Versuchen Sie also, sachlich zu bleiben und auch nicht einseitig zu polemisieren und da absonderliche Vorwürfe zu machen! Das wäre falsch. Die AMA ist aufgerufen, dass sie die Bauern korrekt behandelt. Die Bauern müssen das korrekt über die Bühne brin­gen. Aber kippen Sie nicht ein System, das bewährt ist und das auch Anerkennung auf europäischer Ebene findet! Und in diesem Sinne danke ich den Verhandlern, dass es gelungen ist, das Einheitswertsystem so zu reformieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

20.58

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Kaufmann-Bruckberger. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.58.34

Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (STRONACH): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir diskutieren heute über die geplante Einheitswerter­höhung. Und da muss ich einmal ganz offen in den Raum hinein fragen: Was ist denn eigentlich der Einheitswert? – Der Einheitswert ist der Ertragswert, meine Damen und Herren! Und wie schaut es jetzt aber mit den Erträgen in der Landwirtschaft in den letz­ten Jahren aus? – Die Erträge in den letzten Jahren sind durchwegs rückläufig. So ehr­lich müssten wir sein. Das heißt, wir sollten also eigentlich einmal über eine Anpas-