Studium soll kein Windhundrennen sein. Da stimmt mir Bundesminister Töchterle wahrscheinlich sogar zu, aber trotzdem wird alles getan, damit es eines wird.
Und was geschieht im Bereich der Medizin? – Da überlegt man jetzt einen neuen Standort in Linz. Ich weiß, Minister Töchterle ist da nicht erfreut und - sagen wir einmal – auch ein Gegner davon. Wissen Sie, dass, wenn viele Studienplätze nach Linz verlagert werden, die Quotenregelung wahrscheinlich fallen wird und Studienplätze für Österreicher dann nicht mehr in dem Ausmaß wie jetzt gesichert sind? Zu all dem: Nein! – Das heißt, es ist wirklich unausgegoren.
Die uniko wie auch der Rat für Forschung und Technologieentwicklung – und ich geniere mich nicht, mit denen wirklich einer Meinung zu sein – sagen: Wenn man etwas verbessern will, muss man neues Geld in die Hand nehmen und nicht altes Geld immer aufs Neue als neu verkaufen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Spadiut.)
14.35
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
14.35
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister! Wir beschließen heute ein Pilotprojekt zur Studienplatzfinanzierung, das eine neue, transparente und fairere Form der Finanzierung der Universitäten bringen soll. Dieser Pilotversuch in fünf Studienrichtungen, in denen der Druck besonders groß ist, versucht die Studienbedingungen zu verbessern, und das durch Aufstockung des Lehrpersonals und nicht durch Abbau der Studienplätze.
Die vorliegenden Vorarbeiten wurden schon zitiert. Es gibt eine sehr ausführliche Studie der uniko, der Rektoren, die zum Ziel hatte, die Studienplatzfinanzierung so einzusetzen, dass wir die vorhandenen Studienplätze halbiert hätten. Insofern ist die Unzufriedenheit der Rektoren mit der vorliegenden Novelle, die sie heute äußern, durchaus gerechtfertigt, weil wir die Studienplätze überhaupt nicht reduzieren – und schon gar nicht um die Hälfte reduzieren –, sondern sie sogar geringfügig, aber doch ausbauen.
Das ist aus unserer Sicht ein besonders wichtiges Ergebnis der Verhandlungen, die wir zur Studienplatzfinanzierung geführt haben, denn wir haben von Anfang an gesagt: Ja, Studienplatzfinanzierung als Instrument zu einer faireren, transparenteren Finanzierung der Universitäten, aber nicht, wie eben ursprünglich vorgesehen, als Instrument zur Reduktion von Studienplätzen.
Wir haben uns in Gesprächen, die aus meiner Sicht sehr konstruktiv geführt worden sind, mit dem Koalitionspartner, mit dem Herrn Bundesminister darauf geeinigt, dass wir vor dem Hintergrund der internationalen Entwicklung des Bedarfs auch in Österreich nicht Maßnahmen setzen wollen, die dazu führen, dass wir weniger Studierende haben. Wir brauchen mehr gut qualifizierte Studierende im Land. Die erste Grundübereinkunft, die wir miteinander erzielt haben, war also, dass wir die Studienplatzfinanzierung so aufsetzen wollen, dass wir die Zahl der Studierenden in Österreich nicht reduzieren.
In diesem Zusammenhang muss ich schon auch darauf hinweisen – natürlich zum wiederholten Mal –, dass ich die künstliche Aufregung der Freiheitlichen diesbezüglich gar nicht verstehen kann, denn die Rahmenbedingungen, die wir heute vorfinden, sind auch wesentlich dadurch herbeigeführt worden, wie Sie in der Phase, in der Sie in der Regierung waren, agiert haben. Die Erinnerung verblasst schon ein wenig, dass Sie in der Regierung gesessen sind, aber in diesem Fall kann man Ihnen – unter Anführungs-
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