Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll191. Sitzung / Seite 126

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Mag. Fuhrmann zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

14.46.34

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Wenn man ein Beispiel für eine pflichtgemäße Oppositionsrede sucht, dann, muss ich sagen, war dies soeben der Fall. (Abg. Grosz: Hervorragend, !) Wenn der Justa­ment­standpunkt den Inhalt Ihrer Politik ausmacht, dann ist das ein bisschen schade. Wenn Sie behaupten, Studierende würden aufgrund dieses Gesetzes gequält und seien deshalb frustriert (Ruf beim BZÖ: Das ist der Allgemeinzustand!), dann ist das kompletter Unsinn.

Studierende sind frustriert über die Situation, die sich jetzt an den Universitäten darstellt. Das ist Grund des Übels, des Ärgernisses und der Frustration. Deshalb war es nach einem Jahr Verhandlungszeit auch höchst an der Zeit, da endlich Schritte zu setzen; denn Studierende noch länger dieser Situation, wie sie jetzt vorherrscht, aus­zusetzen, halte ich nicht nur für fahrlässig, sondern auch aus Sicht der Studierenden für eine Zumutung.

Ich bin auch dafür, und wir unterstreichen das seitens meiner Fraktion zu hundert Prozent, dass jeder Studierende, jede Studierende in Österreich studieren können soll, was er oder sie möchte, auch wenn es nicht die gewünschte Universität ist, dazu stehen wir. Es geht aber auch darum, Erwartungen zu wecken, die man am Ende des Tages auch erfüllen kann. Wenn sich aufgrund der Studienbedingungen an den Universitäten abzeichnet, dass ordentliches und auch effizientes Studieren nicht möglich ist, dann ist das ein Problem, wo die Politik zu handeln hat. Und mit dem heute vorliegenden Gesetz haben wir gehandelt, damit hat sich der Bundesminister seiner Verantwortung auch gestellt.

Warum betonen wir heute, dass sich diese fünf oder zehn Universitäten, die es in Bezug auf diese fünf Studienrichtungen betrifft, einmal einer Testphase stellen werden? – Nicht, weil wir uns nicht sicher sind, dass das eine sinnvolle Maßnahme ist, sondern weil bei der Umsetzung, bei der Implementierung natürlich auch Fehler auftreten können und sich Verbesserungspotenziale zeigen. Und wir stehen nicht an, diese Fehler dann auch entsprechend zu verbessern, wenn die Notwendigkeit besteht.

Herr Kollege Grünewald hat die Frage zusätzlicher Professorinnen und Professoren sowie die Frage: Was macht man, wenn man zwar die Personen bezahlen kann, aber die Infrastruktur fehlt? Angesprochen. – Na ja, das sind schon Äquivalente, die zur Verfügung gestellt werden. Dass es sich da nicht nur um Einkommen handeln kann, sondern dass natürlich auch die Infrastruktur notwendig ist, scheint mir klar zu sein. Das zeigt einmal mehr, dass es an den Universitäten letztendlich auch eine Frage der Kapazität ist, denn Infrastruktur ist nun einmal auch Kapazität.

Deshalb halte ich diesen Weg, so wie wir ihn jetzt beschritten haben, für richtig, nämlich mit der Festlegung von Kapazitäten, mit Aufnahmeverfahren, die die Uni­versitäten autonom festlegen können, wo den Studierenden, wenn sie sich bewerben, klar sein muss, was man können muss, was das Ziel ist. Ich denke, das ist der Weg, wie wir zu gut ausgebildeten Akademikerinnen und Akademikern in Öster­reich kommen, die vom Studium begeistert sind – und nicht frustriert sind, wie das vielfach jetzt der Fall ist. (Beifall bei der ÖVP.)

14.49

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Markowitz zu Wort. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.